Archive: News

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

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Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.

Die Teilnehmenden konnten den Plenarsaal besuchen und bekamen Einblicke in den Arbeitsalltag der Abgeordneten und Mitarbeitenden. In einer simulierten Pressekonferenz übernahmen sie außerdem die Rolle der Presse und stellten Fragen zu Themen wie keine Noten in Kunst, Musik und Sport, die Abschaffung des MSA und einem möglichen Verbot der AfD.

Der Zukunftstag findet in Brandenburg bereits zum 22. Mal statt und läuft parallel zu den bundesweiten Aktionen „Girls‘ Day“ und „Boys‘ Day“. Ziel ist es, Jugendlichen neue Perspektiven bei der Berufswahl zu eröffnen. Wir als SPD-Landtagsfraktion unterstützen diese Initiative seit vielen Jahren, um Berührungsängste abzubauen und frühzeitig das Interesse an Politik und Verwaltung zu wecken.

Seit dem 1. April 2024 ist der Besitz von Cannabis für Erwachsene weitgehend legal – doch eines muss klar bleiben: Kiffen und Autofahren passen nicht zusammen! Wer berauscht ans Steuer geht, gefährdet sich und andere – besonders in Kombination mit Alkohol.

Auch Jörg Vogelsänger, Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg und SPD-Abgeordneter, fand deutliche Worte:
„Nur weil die Droge nun größtenteils legalisiert ist, bleibt das Fahren unter Cannabis-Einfluss gefährlich. Für alle muss daher gelten: Wer kifft, fährt nicht.“

Die Landesverkehrswacht verstärkt nun ihre Präventions- und Aufklärungsarbeit, um frühzeitig über die Risiken aufzuklären – ein wichtiges Signal für mehr Sicherheit auf unseren Straßen.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke eröffnete die Veranstaltung und verfolgte gemeinsam mit unseren Abgeordneten die spannenden Debatten und Diskussionen.

Die Gewinnerinnen und Gewinner werden Anfang Juni beim Bundesfinale in Berlin für Brandenburg antreten. „Jugend debattiert“ fördert argumentatives Denken, Respekt und demokratische Werte – Fähigkeiten, die in Zeiten zunehmender Polarisierung wichtiger denn je sind. Die SPD-Fraktion Brandenburg gratuliert allen Teilnehmenden zu ihren beeindruckenden Leistungen und wünscht den Siegerinnen und Siegern viel Erfolg beim Bundeswettbewerb.

Mehr Sicherheit für Brandenburg
Die Polizei wird gestärkt: auf 9.000 Stellen wird erhöht und bis 2027 kommen jährlich 40 neue Anwärterstellen hinzu. Zudem investiert das Land in zwei neue Polizeihubschrauber und ein Sonderprogramm für den kommunalen Brückenbau, um die Infrastruktur zu verbessern.

Wirtschaft stärken – Bürokratie abbauen
Brandenburg investiert gezielt in den Mittelstand: Die Meistergründungsprämie wird auf 1,7 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Auch die Erforschung der Tiefengeothermie wird mit 16 Millionen Euro gefördert, um nachhaltige Energien voranzutreiben. Gleichzeitig setzt die Koalition Maßnahmen zum Bürokratieabbau um, um Unternehmen zu entlasten.

Entlastungen und Gesundheitsversorgung im Blick
Die Beitragsfreiheit für Kitas ab drei Jahren bleibt bestehen. Außerdem steigen die Mittel für Hochschulen um 3 Millionen Euro jährlich. Auch die medizinische Versorgung wird verbessert: Brandenburgs Krankenhäuser erhalten jährlich 200 Millionen Euro, die neue Medizinische Universität Lausitz-Carl Thiem wird mit 80 Millionen Euro unterstützt.

Fraktionschef Björn Lüttmann betont: „Trotz schwieriger Finanzlage bleibt unser Ziel klar: Wir machen Brandenburg sicherer, wirtschaftlich stärker, einfacher und lebenswerter!“

Es herrschte unter allen Beteiligten Einigkeit, dass es im Interesse der Brandenburgerinnen und Brandenburger Lösungen braucht, die eine verlässliche Notfallversorgung sicherstellen. Die SPD-Landtagsfraktion betont, dass es dringend darauf ankommt, den Finanzierungsstreit nicht auf offener Bühne auszutragen, sondern zügig Maßnahmen zu ergreifen, die den Einsatz von Rettungsdiensten für die Menschen im Notfall gewährleistet, ohne dass für diese zusätzliche Kosten entstehen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin Julia Sahi unterstrich die Bedeutung einer schnellen Einigung: „Es muss dringend eine Lösung zum Wohle der Menschen gefunden werden. Die Versorgung der Bürger darf niemals in den Hintergrund rücken.“ Gleichzeitig erwartet sie von Gesundheitsministerin Britta Müller im geplanten Vermittlungsverfahren rasch weitere Schritte einzuleiten und offene Fragen zu Musterlösungen zu klären. Ziel ist es, zusätzliche Kosten für Patientinnen und Patienten beim Einsatz von Rettungsdiensten zu vermeiden.

Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.

Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.

Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.

Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.