FOLGE UNS
🔬💡 Brandenburg ist Wissenschaftsland.
Von Künstlicher Intelligenz über Klimaforschung bis zu nachhaltiger Energie und moderner Medizin wird hier in Brandenburg an wichtigen Zukunftsthemen gearbeitet.
Für uns ist klar: Wir stärken Hochschulen und Forschungseinrichtungen... weiterhin konsequent. Denn Forschung stärkt Innovation, unterstützt den Strukturwandel und sichert langfristig gute Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung im ganzen Land. 🚀
#spd #spdfraktionbrandenburg #wissenschaft #forschung #fortschritt
🎉Die neuen Ministerinnen und Minister der Landesregierung wurden heute im Landtag vereidigt.
Für unsere Fraktionsarbeit ist die gute Zusammenarbeit mit der Landesregierung besonders wichtig. Als Parlamentsfraktion begleiten wir die Regierungsarbeit konstruktiv, bringen eigene Impulse ...ein und sorgen parlamentarisch dafür, dass politische Vorhaben umgesetzt werden. Gemeinsam bringen wir Brandenburg voran.
Für die SPD in der Landesregierung sind:
🏛️ Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke
💶 Daniel Keller, Minister der Finanzen
🎓 Dr. Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur
🤝 René Wilke, Minister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
🌾 Hanka Mittelstädt, Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
⚖️ Dr. Benjamin Grimm, Minister der Justiz und für Digitalisierung
🚆 Robert Crumbach, Minister für Infrastruktur und Landesplanung
🏢 Kathrin Schneider, Ministerin und Chefin der Staatskanzlei
Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit! 🚀
#spd #spdfraktionbrandenburg #plenum #landesregierung #vereidigung
🚀 Es geht wieder los!
In den kommenden zwei Tagen tagt der Landtag Brandenburg.
Das wird wichtig:
1️⃣ Brandenburg bekommt eine neue Landesregierung. Heute Vormittag werden die Ministerinnen und Minister vereidigt.
2️⃣ Der Wolf wird ins Landesjagdrecht ...aufgenommen. Damit schaffen wir klare Regeln für den Umgang mit Problemwölfen.
3️⃣ Wir stärken den Medienstandort Brandenburg und unterstützen lokalen Journalismus vor Ort.
📺 Ihr wollt live dabei sein? Ab 10 Uhr könnt ihr die Debatten verfolgen.
👉 https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/30._sitzung_des_landtages_brandenburg/43628?stream=1
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📬 Schon mal von einer Petition gehört?
Wenn ihr euch über eine Entscheidung von einer Behörde ärgert oder eine Regelung unfair findet, könnt ihr euch direkt an den Petitionsausschuss im Landtag Brandenburg wenden.
👉 Eine Petition kann jede und jeder einreichen – ...online oder per Brief.
👉 Der Ausschuss prüft das Anliegen, spricht mit Behörden und sucht nach Lösungen.
Alle Informationen zum Ablauf und zur Einreichung findet ihr hier:
🔗 landtag.brandenburg.de/petition
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🌍✊🏽Erstmals werden heute die Internationalen Wochen gegen Rassismus in Brandenburg eröffnet.
Für uns ist klar: Rassismus und Diskriminierung haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Wir stehen für Respekt, Vielfalt und ein solidarisches Miteinander.
Gemeinsam mit ...vielen Initiativen, Vereinen und Engagierten setzen wir ein Zeichen gegen Rassismus und für Menschenwürde. 🤝🏽🌈
➡️ Ihr wollt an einer der vielen Veranstaltungen teilnehmen? Alle Infos und Termine gibt’s auf: stiftung-gegen-rassismus.de/veranstaltungskalender
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🩺👩⚕️👨⚕️ Brandenburg braucht mehr Ärztinnen und Ärzte - insbesondere im ländlichen Raum.
Die Medizinische Hochschule Brandenburg (@mhb_fontane) bildet genau dafür den medizinischen Nachwuchs aus - praxisnah im ganzen Land. Viele der Absolventinnen und Absolventen... bleiben in Brandenburg und sichern damit die medizinische Versorgung vor Ort.
In einem Fachgespräch hat sich der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur mit der Finanzierung der MHB beschäftigt. Für uns klar: Die MHB ist eine wichtige Säule, um medizinische Fachkräfte zu gewinnen. Deshalb sollte das Land die MHB weiterhin finanziell unterstützen. 💶🏥
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AKTUELLES
TERMINE / PRESSE / NEWS
Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU unterzeichnet
Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und der CDU-Landesvorsitzende Jan Redmann haben im Brandenburger Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag mit dem Titel „Verantwortung für Brandenburg“ ist Grundlage der politischen Arbeit der SPD-Fraktion in den kommenden dreieinhalb Jahren.
Notwendig wurde eine neue Koalition nach dem Ende der bisherigen Zusammenarbeit von SPD und BSW. Nachdem sowohl der SPD-Landesparteitag als auch die Mitglieder der CDU Brandenburg dem neuen Bündnis zugestimmt haben, konnte der Koalitionsvertrag nun offiziell unterzeichnet werden.
Mit dem Vertrag vereinbaren SPD und CDU zentrale politische Vorhaben für die kommenden Jahre und setzen damit den Rahmen für eine stabile und verlässliche Regierungsarbeit in Brandenburg. Die SPD-Fraktion wird diesen Prozess im Landtag konstruktiv begleiten und sich dafür einsetzen, dass die vereinbarten Maßnahmen konsequent umgesetzt werden.
Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel
Johannes Funke lädt zum Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg im Landtag ein.
Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel – dieses Fazit stand am Ende des Fachgesprächs der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg unter dem Titel „Pflanzen schützen, aber wie?“, zu dem Johannes Funke in den Landtag Brandenburg eingeladen hatte. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis wurde diskutiert, wie moderner Pflanzenschutz wirksam gelingen kann – und dabei Mensch und Natur bestmöglich schützt.
Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Zulassungsverfahren für neue Wirkstoffe schneller und praxisnäher werden können. Neue, zielgenauere Wirkstoffe können Risiken reduzieren – vorausgesetzt, Innovationen werden nicht durch langwierige Verfahren ausgebremst. Auch mechanische Alternativen sowie Anforderungen wie Abstandsregelungen oder Vorgaben in Schutzgebieten wurden erörtert. Klar ist: Viele Maßnahmen funktionieren nur, wenn sie wirtschaftlich tragfähig sind und mit verlässlicher Förderung begleitet werden.
Deutlich wurde außerdem, dass Pflanzenschutz auch ein Beitrag zur regionalen Versorgungssicherheit ist. Dr. Thomas Gäbert (Agrargenossenschaft Trebbin) betonte: „Wir brauchen mehr Selbstversorgung in Brandenburg. Dafür müssen unsere Böden genutzt werden.“ Bundesumweltminister Carsten Schneider machte deutlich: „Jeder Hektar ist gleich viel wert. Der Osten darf bei der Agrarförderung der EU (GAP) nicht benachteiligt werden. Auch größere Betriebe müssen genauso unterstützt werden.“ Prof. Dr. Nicole van Dam (Universität Jena) erinnerte: „Pflanzenschutz ist immer auch Menschenschutz.“ Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt stellte klar: „Pflanzenschutz und Menschenschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Und Frank Gemmer (Industrieverband Agrar e. V.) unterstrich: „Neue Pflanzenschutzmittel brauchen wettbewerbsfähige Risikofaktoren.“
Die SPD-Landtagsfraktion wird die Ergebnisse des Fachgesprächs in die parlamentarische Arbeit einbringen – mit dem Ziel, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie praktikable Lösungen für die Betriebe zusammenzudenken.
Bilanz nach einem Jahr Sonderausschuss Bürokratieabbau: Wir wollen Brandenburg einfacher machen
Ein Jahr nach der Einsetzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau zieht der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses, Marcel Penquitt, eine klare Zwischenbilanz: Brandenburg bewegt sich – und zwar in die richtige Richtung. Das Land, das lange als schwerfälliger Verwaltungsapparat galt, hat an wichtigen Stellen an Tempo und Flexibilität gewonnen.
Marcel Penquitt erklärt: „Wir haben den Sonderausschuss gegründet, um Bürokratie abzubauen – nicht, um neue Aktenordner zu füllen. Und nach einem Jahr zeigt sich: Es wirkt. Wir holen Praxis statt Papierlogik an den Tisch und steuern aktiv, statt nur zuzusehen.“
Auf Initiative der SPD wurde im ersten Jahr bewusst die Wirtschaft in den Mittelpunkt gerückt. Höhere Vergabeschwellen, weniger Berichtspflichten und schnellere Verfahren sorgen dafür, dass Unternehmen im Land spürbar entlastet werden. Gerade kleine und mittlere Betriebe profitieren von weniger Aufwand und mehr Planungssicherheit.
Auch in der Landwirtschaft sind die ersten Schritte gemacht: Mit einem ersten Artikelgesetz wurden Hürden abgebaut und Verfahren beschleunigt. Ziel ist es, diejenigen zu unterstützen, die täglich Wertschöpfung im Land leisten – statt sie mit unnötiger Bürokratie auszubremsen.
Penquitt macht deutlich: „Wir sind noch nicht am Ziel, aber Brandenburg hat endlich Fahrt aufgenommen. Bürokratieabbau ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Wichtig ist, dass wir konsequent dranbleiben – für die Menschen, die Unternehmen und die Kommunen in unserem Land.“
Simson in Brandenburg: Mehr als ein Moped – ein Lebensgefühl
SPD-Landtagsfraktion setzt sich für Tempo 60 und faire Regeln ein – Simson-Aufkleber bestellbar. Dieses Knattern kennt in Brandenburg fast jeder: Wenn eine Simson um die Ecke biegt, ist das kein beliebiges Moped, sondern ein Stück Heimat auf zwei Rädern. Der Geruch, der Sound, der Fahrtwind – für viele Menschen im Land ist die „Simme“ bis heute das erste eigene Stück Freiheit gewesen.
Genau dieses Lebensgefühl haben wir in den Landtag nach Potsdam getragen. Die SPD-Landtagsfraktion macht sich dafür stark, dass dieses Stück ostdeutscher Alltagskultur weiterhin seinen Platz auf Brandenburgs Straßen hat – unter fairen und klaren Regeln.
Tempo 60 für die Simson – Brandenburg soll vorangehen
Bisher gilt: Simsons aus DDR-Produktion dürfen dank einer Sonderregelung im Einigungsvertrag Tempo 60 fahren – aber nur, wenn sie schon vor Ende Februar 1992 auf deutschen Straßen unterwegs waren. Für alle anderen Mopeds gilt Tempo 45.
Für viele Menschen in Brandenburg fühlt sich das schlicht unfair an: Die gleiche Maschine, das gleiche unverwechselbare Zweitaktknattern – aber unterschiedliche Regeln, nur weil die Simson später re-importiert wurde.
Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Brandenburg soll sich beim Bund dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene eine Lösung gefunden wird, damit auch re-importierte Simsons rechtssicher mit Tempo 60 fahren dürfen. Wer eine originale Simson aus DDR-Produktion fährt, soll nicht benachteiligt werden – egal, ob das Fahrzeug durchgehend hier war oder später zurück nach Deutschland geholt wurde.
Auch modernisierte Simsons mit Elektromotor sollen nach derzeitigem Stand nicht schlechter gestellt werden, wenn sie bisher legal Tempo 60 fahren durften. Für die SPD-Fraktion ist klar: Technik darf das Lebensgefühl nicht ausbremsen.
Die Simson- Aufkleber können bestellt werden. Sendet einfach eine Nachricht an:
post@spd-fraktion.brandenburg.de
UNSERE THEMEN
Dafür stehen wir
Als SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag setzen wir uns tagtäglich für die Menschen in unserem Land ein. Wir wollen das Leben der Brandenburgerinnen und Brandenburger besser machen.
Termine
VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN
30. Sitzung des Landtags Brandenburg
10:00 Uhr
Ökumenische Andacht vor der Landtagssitzung
9:00 – 9:30 Uhr, Landtag Brandenburg, Raum: Raum der Besinnung (U.014)
Die Debatte im Landtag kann man im Livestream verfolgen.
Die Reden unserer Abgeordneten sind unter folgendem Link in unserer Playlist zu finden.
31. Sitzung des Landtags Brandenburg
10:00 Uhr
Die Debatte im Landtag kann man im Livestream verfolgen.
Die Reden unserer Abgeordneten sind unter folgendem Link in unserer Playlist zu finden.
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr
Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.
