FOLGE UNS
🛒🏪 Wir sichern die Versorgung auch dort, wo es keine Geschäfte mehr gibt. Dafür passen wir das Ladenöffnungsgesetz an und sorgen dafür, dass Smart Stores rechtssicher betrieben werden können.
Smart Stores können gezielt Lücken in ländlichen Regionen schließen und ...ermöglichen den Zugang zu Produkten des täglichen Bedarfs. Smart Stores sind automatisierte Verkaufsstellen. Kundinnen und Kunden können selbstständig einkaufen, meist per Karte oder App, da sie ohne dauerhaftes Personal funktionieren. 🛍️💳
💬 Würdet ihr euch über einen Smart Store in eurer Nachbarschaft freuen?
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👩⚕️🚑 Eine gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, wo man lebt. Unser Ziel ist es, dass Menschen im ländlichen Raum genauso verlässlich medizinisch betreut werden wie in den Städten.
Mit der Landärztequote sorgen wir dafür, dass mehr Ärztinnen und Ärzte ...genau dort arbeiten, wo sie dringend gebraucht werden. Wer heute einen Studienplatz erhält, trägt morgen dazu bei, Lücken in der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum zu schließen. 🌾🩺
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💻⚠️ Digitale Gewalt ist reale Gewalt und ein strukturelles Problem. Bedrohungen, Erniedrigungen oder Identitätsmissbrauch im Netz verletzen die Würde und Sicherheit von Menschen. Neue Technologien wie KI und Deepfakes verschärfen diese Entwicklung zusätzlich.
Für uns ist klar: ...Digitale Gewalt ist kein Kavaliersdelikt. Wir brauchen klare Regeln, wirksame Gesetze und eine konsequente Strafverfolgung, damit Täter zur Verantwortung gezogen werden. ⚖️
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🚀 Es geht wieder los!
Heute und morgen tagt der Landtag Brandenburg.
Das sind die wichtigsten Themen:
1️⃣ Für uns ist klar: Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Wir setzen uns für klare Gesetze und konsequente Strafverfolgung ein, damit Betroffene besser ...geschützt und Täter zur Verantwortung gezogen werden.
2️⃣ Wir sorgen für gleiche Wettbewerbsbedingungen – für Taxiunternehmen genauso wie für Plattformanbieter. Wir verstärken die Kontrollen und schließen gezielt rechtliche Schlupflöcher.
3️⃣ Wir stärken die Beschäftigten in Brandenburger Gefängnissen mit mehr Personal, besseren Arbeitsbedingungen und spürbaren Entlastungen im Alltag.
🎥 Ihr wollt live dabei sein? Ab 10 Uhr könnt ihr die Debatten live verfolgen.
🔗 https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/32._sitzung_des_landtages_brandenburg/43631?stream=1
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Eine neue Plenarwoche steht an – und wir diskutieren wieder über wichtige Themen für Brandenburg!
💻🛡️ Konsequenter Schutz vor digitaler Gewalt: Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Deshalb setzen wir uns für wirksame Gesetze und eine konsequente Strafverfolgung ein, ...damit Betroffene besser geschützt und Täter zur Verantwortung gezogen werden.
🚕⚖️ Faire Regeln für Taxis und Fahrdienste: Fairer Wettbewerb braucht klare und einheitliche Bedingungen – für Taxiunternehmen genauso wie für Anbieter wie Uber oder Bolt. Wir verstärken die Kontrollen und sorgen dafür, dass rechtliche Unterschiede zwischen Berlin und Brandenburg nicht länger ausgenutzt werden können.
🏛️👮 Bessere Arbeitsbedingungen in Brandenburger Gefängnissen: Die Menschen, die täglich für die Sicherheit in den Gefängnissen sorgen, verdienen unsere volle Unterstützung. Wir setzen uns für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und spürbare Entlastungen im Arbeitsalltag ein.
Am Mittwoch und Donnerstag wird im Landtag debattiert! Ihr wollt dabei sein? Dann schaut rein im Livestream oder in unseren Storys!
🔗 https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/32._sitzung_des_landtages_brandenburg/43631?stream=1
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Bereit für ein Jahr voller toller Erfahrungen? 🚀
⚡Erlebe Landespolitik hautnah, sammle spannende Einblicke und werde Teil des Teams Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg.
- Taschengeld (ca. 660 € monatlich) und ggf. Wohngeld
- ...39-Stunden-Woche
- Zusammenarbeit mit einer/einem zweiten FSJler*in
- Du hast die Chance, vielfältige Erfahrungen zu sammeln, wertvolle Skills zu entwickeln und spannende Einblicke in die Arbeit im Landtag zu erhalten.
Hier findest du die Stellenausschreibung👇
https://spd-fraktion-brandenburg.de/karriere/
Bewerbungsfrist: 15.06.2026
Dauer: 01.09.26 – 31.08.2027
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AKTUELLES
TERMINE / PRESSE / NEWS
Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU unterzeichnet
Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und der CDU-Landesvorsitzende Jan Redmann haben im Brandenburger Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag mit dem Titel „Verantwortung für Brandenburg“ ist Grundlage der politischen Arbeit der SPD-Fraktion in den kommenden dreieinhalb Jahren.
Notwendig wurde eine neue Koalition nach dem Ende der bisherigen Zusammenarbeit von SPD und BSW. Nachdem sowohl der SPD-Landesparteitag als auch die Mitglieder der CDU Brandenburg dem neuen Bündnis zugestimmt haben, konnte der Koalitionsvertrag nun offiziell unterzeichnet werden.
Mit dem Vertrag vereinbaren SPD und CDU zentrale politische Vorhaben für die kommenden Jahre und setzen damit den Rahmen für eine stabile und verlässliche Regierungsarbeit in Brandenburg. Die SPD-Fraktion wird diesen Prozess im Landtag konstruktiv begleiten und sich dafür einsetzen, dass die vereinbarten Maßnahmen konsequent umgesetzt werden.
Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel
Johannes Funke lädt zum Fachgespräch der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg im Landtag ein.
Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel – dieses Fazit stand am Ende des Fachgesprächs der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg unter dem Titel „Pflanzen schützen, aber wie?“, zu dem Johannes Funke in den Landtag Brandenburg eingeladen hatte. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis wurde diskutiert, wie moderner Pflanzenschutz wirksam gelingen kann – und dabei Mensch und Natur bestmöglich schützt.
Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Zulassungsverfahren für neue Wirkstoffe schneller und praxisnäher werden können. Neue, zielgenauere Wirkstoffe können Risiken reduzieren – vorausgesetzt, Innovationen werden nicht durch langwierige Verfahren ausgebremst. Auch mechanische Alternativen sowie Anforderungen wie Abstandsregelungen oder Vorgaben in Schutzgebieten wurden erörtert. Klar ist: Viele Maßnahmen funktionieren nur, wenn sie wirtschaftlich tragfähig sind und mit verlässlicher Förderung begleitet werden.
Deutlich wurde außerdem, dass Pflanzenschutz auch ein Beitrag zur regionalen Versorgungssicherheit ist. Dr. Thomas Gäbert (Agrargenossenschaft Trebbin) betonte: „Wir brauchen mehr Selbstversorgung in Brandenburg. Dafür müssen unsere Böden genutzt werden.“ Bundesumweltminister Carsten Schneider machte deutlich: „Jeder Hektar ist gleich viel wert. Der Osten darf bei der Agrarförderung der EU (GAP) nicht benachteiligt werden. Auch größere Betriebe müssen genauso unterstützt werden.“ Prof. Dr. Nicole van Dam (Universität Jena) erinnerte: „Pflanzenschutz ist immer auch Menschenschutz.“ Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt stellte klar: „Pflanzenschutz und Menschenschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Und Frank Gemmer (Industrieverband Agrar e. V.) unterstrich: „Neue Pflanzenschutzmittel brauchen wettbewerbsfähige Risikofaktoren.“
Die SPD-Landtagsfraktion wird die Ergebnisse des Fachgesprächs in die parlamentarische Arbeit einbringen – mit dem Ziel, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie praktikable Lösungen für die Betriebe zusammenzudenken.
Bilanz nach einem Jahr Sonderausschuss Bürokratieabbau: Wir wollen Brandenburg einfacher machen
Ein Jahr nach der Einsetzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau zieht der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses, Marcel Penquitt, eine klare Zwischenbilanz: Brandenburg bewegt sich – und zwar in die richtige Richtung. Das Land, das lange als schwerfälliger Verwaltungsapparat galt, hat an wichtigen Stellen an Tempo und Flexibilität gewonnen.
Marcel Penquitt erklärt: „Wir haben den Sonderausschuss gegründet, um Bürokratie abzubauen – nicht, um neue Aktenordner zu füllen. Und nach einem Jahr zeigt sich: Es wirkt. Wir holen Praxis statt Papierlogik an den Tisch und steuern aktiv, statt nur zuzusehen.“
Auf Initiative der SPD wurde im ersten Jahr bewusst die Wirtschaft in den Mittelpunkt gerückt. Höhere Vergabeschwellen, weniger Berichtspflichten und schnellere Verfahren sorgen dafür, dass Unternehmen im Land spürbar entlastet werden. Gerade kleine und mittlere Betriebe profitieren von weniger Aufwand und mehr Planungssicherheit.
Auch in der Landwirtschaft sind die ersten Schritte gemacht: Mit einem ersten Artikelgesetz wurden Hürden abgebaut und Verfahren beschleunigt. Ziel ist es, diejenigen zu unterstützen, die täglich Wertschöpfung im Land leisten – statt sie mit unnötiger Bürokratie auszubremsen.
Penquitt macht deutlich: „Wir sind noch nicht am Ziel, aber Brandenburg hat endlich Fahrt aufgenommen. Bürokratieabbau ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Wichtig ist, dass wir konsequent dranbleiben – für die Menschen, die Unternehmen und die Kommunen in unserem Land.“
Simson in Brandenburg: Mehr als ein Moped – ein Lebensgefühl
SPD-Landtagsfraktion setzt sich für Tempo 60 und faire Regeln ein – Simson-Aufkleber bestellbar. Dieses Knattern kennt in Brandenburg fast jeder: Wenn eine Simson um die Ecke biegt, ist das kein beliebiges Moped, sondern ein Stück Heimat auf zwei Rädern. Der Geruch, der Sound, der Fahrtwind – für viele Menschen im Land ist die „Simme“ bis heute das erste eigene Stück Freiheit gewesen.
Genau dieses Lebensgefühl haben wir in den Landtag nach Potsdam getragen. Die SPD-Landtagsfraktion macht sich dafür stark, dass dieses Stück ostdeutscher Alltagskultur weiterhin seinen Platz auf Brandenburgs Straßen hat – unter fairen und klaren Regeln.
Tempo 60 für die Simson – Brandenburg soll vorangehen
Bisher gilt: Simsons aus DDR-Produktion dürfen dank einer Sonderregelung im Einigungsvertrag Tempo 60 fahren – aber nur, wenn sie schon vor Ende Februar 1992 auf deutschen Straßen unterwegs waren. Für alle anderen Mopeds gilt Tempo 45.
Für viele Menschen in Brandenburg fühlt sich das schlicht unfair an: Die gleiche Maschine, das gleiche unverwechselbare Zweitaktknattern – aber unterschiedliche Regeln, nur weil die Simson später re-importiert wurde.
Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Brandenburg soll sich beim Bund dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene eine Lösung gefunden wird, damit auch re-importierte Simsons rechtssicher mit Tempo 60 fahren dürfen. Wer eine originale Simson aus DDR-Produktion fährt, soll nicht benachteiligt werden – egal, ob das Fahrzeug durchgehend hier war oder später zurück nach Deutschland geholt wurde.
Auch modernisierte Simsons mit Elektromotor sollen nach derzeitigem Stand nicht schlechter gestellt werden, wenn sie bisher legal Tempo 60 fahren durften. Für die SPD-Fraktion ist klar: Technik darf das Lebensgefühl nicht ausbremsen.
Die Simson- Aufkleber können bestellt werden. Sendet einfach eine Nachricht an:
post@spd-fraktion.brandenburg.de
UNSERE THEMEN
Dafür stehen wir
Als SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag setzen wir uns tagtäglich für die Menschen in unserem Land ein. Wir wollen das Leben der Brandenburgerinnen und Brandenburger besser machen.
Termine
VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN
33. Sitzung des Landtags Brandenburg
09:30 Uhr
Die Debatte im Landtag kann man im Livestream verfolgen.
Die Reden unserer Abgeordneten sind unter folgendem Link in unserer Playlist zu finden.
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr
Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
