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Bilanz nach einem Jahr Sonderausschuss Bürokratieabbau: Wir wollen Brandenburg einfacher machen
Ein Jahr nach der Einsetzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau zieht der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses, Marcel Penquitt, eine klare Zwischenbilanz: Brandenburg bewegt sich – und zwar in die richtige Richtung. Das Land, das lange als schwerfälliger Verwaltungsapparat galt, hat an wichtigen Stellen an Tempo und Flexibilität gewonnen.
Marcel Penquitt erklärt: „Wir haben den Sonderausschuss gegründet, um Bürokratie abzubauen – nicht, um neue Aktenordner zu füllen. Und nach einem Jahr zeigt sich: Es wirkt. Wir holen Praxis statt Papierlogik an den Tisch und steuern aktiv, statt nur zuzusehen.“
Auf Initiative der SPD wurde im ersten Jahr bewusst die Wirtschaft in den Mittelpunkt gerückt. Höhere Vergabeschwellen, weniger Berichtspflichten und schnellere Verfahren sorgen dafür, dass Unternehmen im Land spürbar entlastet werden. Gerade kleine und mittlere Betriebe profitieren von weniger Aufwand und mehr Planungssicherheit.
Auch in der Landwirtschaft sind die ersten Schritte gemacht: Mit einem ersten Artikelgesetz wurden Hürden abgebaut und Verfahren beschleunigt. Ziel ist es, diejenigen zu unterstützen, die täglich Wertschöpfung im Land leisten – statt sie mit unnötiger Bürokratie auszubremsen.
Penquitt macht deutlich: „Wir sind noch nicht am Ziel, aber Brandenburg hat endlich Fahrt aufgenommen. Bürokratieabbau ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Wichtig ist, dass wir konsequent dranbleiben – für die Menschen, die Unternehmen und die Kommunen in unserem Land.“
Simson in Brandenburg: Mehr als ein Moped – ein Lebensgefühl
SPD-Landtagsfraktion setzt sich für Tempo 60 und faire Regeln ein – Simson-Aufkleber bestellbar. Dieses Knattern kennt in Brandenburg fast jeder: Wenn eine Simson um die Ecke biegt, ist das kein beliebiges Moped, sondern ein Stück Heimat auf zwei Rädern. Der Geruch, der Sound, der Fahrtwind – für viele Menschen im Land ist die „Simme“ bis heute das erste eigene Stück Freiheit gewesen.
Genau dieses Lebensgefühl haben wir in den Landtag nach Potsdam getragen. Die SPD-Landtagsfraktion macht sich dafür stark, dass dieses Stück ostdeutscher Alltagskultur weiterhin seinen Platz auf Brandenburgs Straßen hat – unter fairen und klaren Regeln.
Tempo 60 für die Simson – Brandenburg soll vorangehen
Bisher gilt: Simsons aus DDR-Produktion dürfen dank einer Sonderregelung im Einigungsvertrag Tempo 60 fahren – aber nur, wenn sie schon vor Ende Februar 1992 auf deutschen Straßen unterwegs waren. Für alle anderen Mopeds gilt Tempo 45.
Für viele Menschen in Brandenburg fühlt sich das schlicht unfair an: Die gleiche Maschine, das gleiche unverwechselbare Zweitaktknattern – aber unterschiedliche Regeln, nur weil die Simson später re-importiert wurde.
Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Brandenburg soll sich beim Bund dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene eine Lösung gefunden wird, damit auch re-importierte Simsons rechtssicher mit Tempo 60 fahren dürfen. Wer eine originale Simson aus DDR-Produktion fährt, soll nicht benachteiligt werden – egal, ob das Fahrzeug durchgehend hier war oder später zurück nach Deutschland geholt wurde.
Auch modernisierte Simsons mit Elektromotor sollen nach derzeitigem Stand nicht schlechter gestellt werden, wenn sie bisher legal Tempo 60 fahren durften. Für die SPD-Fraktion ist klar: Technik darf das Lebensgefühl nicht ausbremsen.
Die Simson- Aufkleber können bestellt werden. Sendet einfach eine Nachricht an:
post@spd-fraktion.brandenburg.de
SPD-Abgeordnete beim Themennachmittag zum Welthospiztag im Landtag
„Hospiz- und Palliativarbeit ist Ausdruck einer solidarischen Gesellschaft,“ sagte Nadine Graßmel, stellvertretene Fraktionsvorsitzende.
„Jeder Mensch hat ein Recht auf ein würdevolles Leben – bis zuletzt. Dafür brauchen die Hospize und Palliativdienste stabile finanzielle Grundlagen, gute Arbeitsbedingungen und die Unterstützung des ganzen Landes. Diese Verantwortung tragen wir gemeinsam.“
Anlässlich des Welthospiztages im Oktober und des Deutschen Hospiztages am 14. Oktober lud der Landtag Brandenburg Mitarbeitende aus Hospiz- und Palliativeinrichtungen sowie zahlreiche Ehrenamtliche zu einem Themennachmittag in den Plenarsaal ein. Ziel der Veranstaltung war es, auf die Bedeutung der Hospiz- und Palliativarbeit aufmerksam zu machen, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und den vielen Engagierten für ihren wichtigen Dienst zu danken.
Unter dem diesjährigen Motto „Hospiz – Heimat für alle“ stand das menschliche Miteinander im Mittelpunkt: die Begleitung schwerkranker und sterbender Menschen, die Unterstützung ihrer Angehörigen und der Respekt vor dem Leben bis zuletzt.
Von Seiten der SPD-Landtagsfraktion nahmen Nadine Graßmel, Ines Seiler, Sina Schönbrunn sowie der Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann teil. Sie betonten, wie wichtig es sei, die Hospiz- und Palliativversorgung im Land weiter zu stärken – durch verlässliche Strukturen, Anerkennung und gesellschaftliche Wertschätzung.
Der Welthospiztag wird jedes Jahr am zweiten Samstag im Oktober begangen. Er wurde 2005 von der Worldwide Hospice Palliative Care Alliance (WHPCA) initiiert und wird von der Weltgesundheitsorganisation unterstützt. Der Deutsche Hospiztag am 14. Oktober, ins Leben gerufen im Jahr 2000 vom Deutschen Hospiz- und Palliativverband, ergänzt diesen internationalen Aktionstag und lenkt den Blick auf die Bedeutung der Hospizarbeit in Deutschland.
Politik vor Ort – „Was bewegt dich?“
Neue Veranstaltungsformat der SPD-Landtagsfraktion
Neue Veranstaltungsformat der SPD-Landtagsfraktion startet mit
Politik vor Ort – „Was bewegt dich?“
Nähe herstellen, zuhören, Lösungen liefern: Die SPD-Landtagsfraktion bringt Politik dorthin, wo sie hingehört – zu den Menschen. Unser neues Format „Politik vor Ort – Was bewegt dich?“ macht Station in allen Wahlkreisen. Wir hören zu, nehmen konkrete Anliegen mit und sorgen dafür, dass sie nicht versanden, sondern bearbeitet und gelöst werden.
Worum es geht: Politik beginnt nicht im Plenarsaal, sondern im Alltag. Deshalb setzen wir auf kleine, regelmäßige Vor-Ort-Gespräche in ganz Brandenburg. Nähe statt Distanz: kompakte Begegnungsformate vor Ort. Wir werden Zuhören & Lösen finden, Anliegen sammeln, Zuständigkeiten klären, Schritte anstoßen und transparent zurückmelden.
Nächster Termin: 20. Oktober ab 18:00 Uhr in Dallgow-Döberitz mit Björn Lüttmann & Julia Sahi
Machen Sie mit!
Sie haben ein Anliegen aus ihrem Ort, ihrem Verein oder Region? Schreiben Sie uns – die nächsten Termine veröffentlichen wir fortlaufend auf dieser Seite und auf unseren Kanälen.
UNSERE THEMEN
Dafür stehen wir
Als SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag setzen wir uns tagtäglich für die Menschen in unserem Land ein. Wir wollen das Leben der Brandenburgerinnen und Brandenburger besser machen.
FOLGE UNS
🎅🎄🌟 Frohe Weihnachten! 🌟🎄🎅
Die letzten Wochen im @landtagbrandenburg waren intensiv – mit wichtigen Debatten zur Strukturstärkung der Lausitz, zum Schutz unserer Kinder und zur besseren Digitalisierung. Jetzt ist es Zeit, kurz innezuhalten, das Jahr zu reflektieren ...und neue Kraft zu tanken.
Wir gehen auch im nächsten Jahr mit voller Energie an den Start – für soziale Politik, die ankommt.
Wir wünschen euch eine besinnliche Weihnachtszeit voller Freude, Zusammenhalt und Zuversicht. Genießt die Feiertage mit euren Liebsten! ❤️🎁✨
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🚀🛡️🤲 Zukunftspaket Brandenburg, besserer Kinderschutz und Stärkung der Hospizarbeit:
Diese und viele weitere Themen haben wir in drei intensiven vorweihnachtlichen Plenartagen auf den Weg gebracht.
Wir haben unsere Abgeordneten nach ihren Tops, aber auch nach ihren ...Flops der Plenarwoche gefragt.👍👎
Habt ihr die Plenarsitzungen verfolgt? Was war euer Top und euer Flop?
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🚀📲 Brandenburg wird digitaler!
Wir bringen Verwaltungsdienstleistungen konsequent ins Digitale und reduzieren Papier und Bürokratie.
Mit einer landesweiten Digitalstrategie gestalten wir die Digitalisierung Brandenburgs einheitlich, praxistauglich und gemeinsam mit den ...Kommunen. 🤝
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🤝 Wir stärken die Hospizarbeit in Brandenburg!
Mit dem Runden Tisch bringen wir Träger, Kassen, Kommunen und die Fachwelt zusammen. Damit sorgen wir für bessere Vernetzung und dafür, dass Versorgungslücken geschlossen werden.
Für uns ist klar: Jede und jeder soll das ...Recht auf ein würdevolles Lebensende haben.
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🕯️🕯️🕯️🕯️🚪 Schönen 4. Advent!
An jedem Adventssonntag öffnen wir eine Tür im Landtag Brandenburg und nehmen euch mit an Orte, die man normalerweise nicht so einfach zu sehen bekommt. Heute stellt euch unser Parlamentarischer Geschäftsführer den Raum vor, in dem ...jede Woche die Pressekonferenzen der Fraktionen stattfinden.
Übrigens: Wenn ihr mehr über den Landtag und die politische Arbeit hier in Potsdam erfahren möchtet, könnt ihr den Landtag besuchen. Schreibt uns einfach eine Nachricht. Wir freuen uns auf euch! ✨
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📺📻 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist unverzichtbar für unsere Demokratie und lebt von Unabhängigkeit, Staatsferne und journalistischer Freiheit. Was die #noAfD vorschlägt, ist wirtschaftlich völlig realitätsfern und zielt auf Kontrolle, Einflussnahme und politische ...Bevormundung.
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Termine
VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr
Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr
Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.
