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SPD-Abgeordnete beim Themennachmittag zum Welthospiztag im Landtag
„Hospiz- und Palliativarbeit ist Ausdruck einer solidarischen Gesellschaft,“ sagte Nadine Graßmel, stellvertretene Fraktionsvorsitzende.
„Jeder Mensch hat ein Recht auf ein würdevolles Leben – bis zuletzt. Dafür brauchen die Hospize und Palliativdienste stabile finanzielle Grundlagen, gute Arbeitsbedingungen und die Unterstützung des ganzen Landes. Diese Verantwortung tragen wir gemeinsam.“
Anlässlich des Welthospiztages im Oktober und des Deutschen Hospiztages am 14. Oktober lud der Landtag Brandenburg Mitarbeitende aus Hospiz- und Palliativeinrichtungen sowie zahlreiche Ehrenamtliche zu einem Themennachmittag in den Plenarsaal ein. Ziel der Veranstaltung war es, auf die Bedeutung der Hospiz- und Palliativarbeit aufmerksam zu machen, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und den vielen Engagierten für ihren wichtigen Dienst zu danken.
Unter dem diesjährigen Motto „Hospiz – Heimat für alle“ stand das menschliche Miteinander im Mittelpunkt: die Begleitung schwerkranker und sterbender Menschen, die Unterstützung ihrer Angehörigen und der Respekt vor dem Leben bis zuletzt.
Von Seiten der SPD-Landtagsfraktion nahmen Nadine Graßmel, Ines Seiler, Sina Schönbrunn sowie der Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann teil. Sie betonten, wie wichtig es sei, die Hospiz- und Palliativversorgung im Land weiter zu stärken – durch verlässliche Strukturen, Anerkennung und gesellschaftliche Wertschätzung.
Der Welthospiztag wird jedes Jahr am zweiten Samstag im Oktober begangen. Er wurde 2005 von der Worldwide Hospice Palliative Care Alliance (WHPCA) initiiert und wird von der Weltgesundheitsorganisation unterstützt. Der Deutsche Hospiztag am 14. Oktober, ins Leben gerufen im Jahr 2000 vom Deutschen Hospiz- und Palliativverband, ergänzt diesen internationalen Aktionstag und lenkt den Blick auf die Bedeutung der Hospizarbeit in Deutschland.
Politik vor Ort – „Was bewegt dich?“
Neue Veranstaltungsformat der SPD-Landtagsfraktion
Neue Veranstaltungsformat der SPD-Landtagsfraktion startet mit
Politik vor Ort – „Was bewegt dich?“
Nähe herstellen, zuhören, Lösungen liefern: Die SPD-Landtagsfraktion bringt Politik dorthin, wo sie hingehört – zu den Menschen. Unser neues Format „Politik vor Ort – Was bewegt dich?“ macht Station in allen Wahlkreisen. Wir hören zu, nehmen konkrete Anliegen mit und sorgen dafür, dass sie nicht versanden, sondern bearbeitet und gelöst werden.
Worum es geht: Politik beginnt nicht im Plenarsaal, sondern im Alltag. Deshalb setzen wir auf kleine, regelmäßige Vor-Ort-Gespräche in ganz Brandenburg. Nähe statt Distanz: kompakte Begegnungsformate vor Ort. Wir werden Zuhören & Lösen finden, Anliegen sammeln, Zuständigkeiten klären, Schritte anstoßen und transparent zurückmelden.
Nächster Termin: 20. Oktober ab 18:00 Uhr in Dallgow-Döberitz mit Björn Lüttmann & Julia Sahi
Machen Sie mit!
Sie haben ein Anliegen aus ihrem Ort, ihrem Verein oder Region? Schreiben Sie uns – die nächsten Termine veröffentlichen wir fortlaufend auf dieser Seite und auf unseren Kanälen.
Vertretungsbudget zeigt Wirkung:
Unterricht in Brandenburg gesichert
Die SPD-Landtagsfraktion hat mit der Erhöhung des Vertretungsbudgets entscheidend zur Unterrichtssicherung beigetragen.
Bildungsminister Steffen Freiberg stellte heute klar: Der Unterricht ist abgesichert; Befürchtungen aus den Haushaltsdebatten haben sich aktuell nicht bestätigt. Zugleich bleibt der Schuljahresstart herausfordernd.
Unsere bildungspolitische Sprecherin Katja Poschmann erklärt dazu: „Unter den gegebenen Bedingungen haben wir das Bestmögliche erreicht. Wir beobachten die Wirkung des Vertretungsbudgets kontinuierlich, werten aus und steuern nach, wenn es nötig ist.“
Weitere positive Entwicklungen zum Schuljahresbeginn sind, es konnten mehr Referendarinnen und Referendare als im Vorjahr in den Schuldienst übernommen werden. Über 700 Studierende unterstützen die Lehrkräfte landesweit. Und die Neueinstellungen liegen über dem Vorjahresniveau.
AfD Brandenburg als „gesichert rechtsextremistisch eingestuft
Mit dem vom Innenministerium veröffentlichten Einstufungsvermerk des Brandenburger Verfassungsschutzes ist es offiziell: Der AfD-Landesverband Brandenburg gilt als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Das bestätigt, was sich seit Jahren abzeichnet: ein völkisches Weltbild, systematische Ausgrenzung und Angriffe auf demokratische Institutionen.
Hier finden Sie den Einstufungsvermerk des Brandenburger Verfassungsschutzes.
Unser stellvertretender Vorsitzender Erik Stohn bewertet den Schritt als „rechtlich und politisch einen Wendepunkt“ und „drastisches Alarmsignal“: Wer Menschen nach Herkunft sortiert, stellt sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Aufgabe demokratischer Politik ist es, Zusammenhalt zu stärken und die Institutionen des Rechtsstaats zu schützen.
Konsequenzen für Brandenburg
Die SPD-Fraktion sieht den Bericht als Auftrag, alle Schutzmechanismen unseres Rechtsstaats zu nutzen. Dazu zählt, gemeinsam mit Bund und Ländern das weitere Vorgehen zu beraten und auch ein Parteiverbot zu prüfen – als äußerstes Mittel. Zugleich ist zügig zu klären, wie mit Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu verfahren ist, die verfassungsfeindliche Bestrebungen unterstützen oder der AfD angehören.
Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher, ordnet die AfD-Ideologie als ethnopluralistisches Weltbild ein – hinter scheinbar harmloser Rhetorik steht Ausgrenzung: „Jedem Volk sein Land“ bedeutet am Ende „Deutschland den Deutschen“. Inhaltlich bietet die AfD keine Lösungen für die Zukunftsfragen des Landes; sie lebt von Angst und Spaltung, nicht von Gestaltung.
Was wir jetzt tun
• Verfassungstreue im Staatsdienst sichern: Wie im Koalitionsvertrag verankert, wird der Verfassungstreue-Check 2025 auf Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit überprüft und angepasst.
• Demokratiebildung ausbauen: Im Rahmen von Tolerantes Brandenburg sowie an Schulen werden Aufklärung, Beratung und Opferhilfe gestärkt.

UNSERE THEMEN
Dafür stehen wir
Als SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag setzen wir uns tagtäglich für die Menschen in unserem Land ein. Wir wollen das Leben der Brandenburgerinnen und Brandenburger besser machen.
Termine
VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr
Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.