KITA FREI AB 3
Das haben wir versprochen
Wir fördern Kinder, Jugendliche und ihre Familien auf vielfältige Art und Weise. Seit Jahren machen wir uns dafür stark, dass jedes Kind in Brandenburg gleiche Startchancen für ein selbstbestimmtes Leben bekommt – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern oder vom Wohnort. Mit einer Reihe von Programmen und Initiativen erreichen wir immer mehr junge Menschen im Land.
Dabei ist Bildung nicht auf Schule und Unterricht begrenzt. Sie beginnt längst vor der Einschulung und hört nicht mit dem Schulabschluss auf. Bildung findet jeden Tag statt, dort, wo Menschen zusammenkommen, aufeinander achten und voneinander lernen: in Familien, in Vereinen oder Freizeiteinrichtungen – Orten des Gemeinwohls und des Gemeinsinns. Bildung muss unabhängig von Herkunft, Wohnort oder Einkommen garantiert sein. Dem fühlen wir uns verpflichtet. Immer schon. Denn Brandenburg gehört die Zukunft.
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Brandenburg-Kurier Ausgabe 03/23
Postkarte „Kita frei ab drei!“
Broschüre „Aufwachsen in Brandenburg“
BILANZTOUR
Rückblick auf unsere Bilanztour durch Brandenburg
Wir haben Bilanz gezogen und sind quer durch ganz Brandenburg getourt. Auf 18 Veranstaltungen haben wir den direkten Austausch mit vielen Brandenburgerinnen und Brandenburgern gesucht. Trotz der vielen Herausforderungen der letzten Jahre können wir heute eine positive Bilanz ziehen: Brandenburg ist lebenswerter, wirtschaftlich erfolgreicher, innovativer und sicherer geworden. Doch wir wissen auch, dass es noch vieles gibt, das verbessert werden muss. Deshalb blicken wir weiter nach vorn und gehen die Aufgaben der Zukunft mit Zuversicht an.
Bei unseren Veranstaltungen haben wir intensiv über zukunftsweisende Wirtschaftsansiedlungen, gut bezahlte Arbeitsplätze, nachhaltige Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie über eine stabile soziale Daseinsvorsorge in allen Regionen Brandenburgs gesprochen. Diese Themen sind für uns zentrale Bausteine, um Brandenburg weiter voranzubringen.
Eine Zusammenfassung findet Ihr in unserem Film.
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Bilanztour-Flyer
Brandenburg Kurier zur Bilanz 2019-2024
PAKT FÜR PFLEGE
Wir schaffen gezielte Hilfe vor Ort
Mit dem Pakt für Pflege schaffen wir gezielte Hilfe vor Ort!
Der „Pakt für Pflege“ ist ein zentraler Baustein der Pflegepolitik in Brandenburg und setzt Maßstäbe, die weit über die Landesgrenzen hinausreichen. Mit diesem Programm reagiert die SPD-Landtagsfraktion gezielt auf die Herausforderungen, vor denen pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen stehen.
Der Pakt fördert 664 Projekte mit einem jährlichen Budget von 20 Millionen Euro. Diese Mittel fließen direkt in die Kommunen und stärken die Unterstützung vor Ort. Dadurch wird es ermöglicht, dass fast 89 Prozent der pflegebedürftigen Menschen in Brandenburg zu Hause betreut werden können. Darüber hinaus sichert der Pakt die langfristige Qualität der Pflege durch gezielte Maßnahmen zur Fachkräftesicherung.
Mit diesem Ansatz zeigt Brandenburg, wie eine erfolgreiche Pflegepolitik aussehen kann – lokal verankert, nachhaltig und zukunftsorientiert.
Der aktuelle Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit zeigt eindeutig: Der Beschäftigungsanstieg in der Pflege der vergangenen zehn Jahre ist überwiegend Menschen mit Migrationshintergrund zu verdanken. Seit 2022 erfolgt dieser Anstieg fast ausschließlich durch diese Arbeitskräfte. „Ohne sie wäre die Situation in der Pflege heute dramatisch schlechter,“ betonte Lüttmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Allerdings gefährdet die ausländerfeindliche Remigrations-Rhetorik der AfD diesen positiven Trend und damit direkt die Gesundheit unserer Mitmenschen. „Statt über Remigration sollten wir über die Integration Geflüchteter in Arbeit und gezielte Fachkräfteeinwanderung sprechen,“ so Lüttmann weiter.
Die Entwicklung zukunftsweisender Strategien für die Pflege wird eine zentrale politische Aufgabe der kommenden Jahre sein. Mit dem „Pakt für Pflege“ hat Brandenburg bereits eine solide Grundlage geschaffen. „Dieses Netzwerkinstrument für Pflege in den Kommunen bietet einen Weg, den wir partnerschaftlich mit Landkreisen, Städten und Gemeinden weitergehen wollen. Und das werden wir auch!“
„Brandenburgs ‚Pakt für Pflege‘ zeigt, wie erfolgreiche Pflegepolitik aussehen kann. Er dient als Modell für andere Bundesländer und setzt neue Standards in der Pflege,“ erklärte Lüttmann abschließend.
Pakt für Pflege-Flyer
Pakt für Pflege-Pressemitteilung
Pakt für Pflege-Faktenblatt
BRANDENBURG-PAKET
Das ist solidarisch
Parallel zum Doppelhaushalt 2023/ 24 haben die Koalitionsfraktionen das mit 1,6 Mrd. Euro ausgestattete Brandenburg-Paket verabschiedet. Mit diesem Solidarpaket reagieren wir entschlossen auf die Herausforderungen steigender Energiepreise, hoher Inflation und kriegsbedingter Fluchtbewegungen. Denn Russlands Krieg gegen die Ukraine hinterlässt auch bei uns Spuren. Weil es um Solidarität, Sicherheit und Zusammenhalt geht, haben wir diesen nie da gewesenen Kraftakt vollbracht. Mit der finanziellen Unterstützung von 1,6 Mrd. Euro des Brandenburg-Pakets werden Jugendsozialarbeit und Schulen massiv unterstützt. Die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in unseren Kommunen wird gefördert. Ebenso Betriebe, Gemeinden, Kulturinitiativen, Polizei und Rettungsdienste, Theater, Klimaschutz, kommunale Verkehrsbetriebe – genauso Bürgerinnen und Bürger, die in Not geraten sind: Das Solidarpaket lässt niemanden allein. So übernehmen wir als SPD-Landtagsfraktion Brandenburg Verantwortung für alle Menschen in unserem Land.
Brandenburg-Kurier Ausgabe 01/24
KAMPAGNE ARBEIT
Gute Arbeit
Alle Beschäftigten haben das Recht, fair bezahlt zu werden. Dafür streiten Sozialdemokrat:innen seit mehr als 150 Jahren. Das beinhaltet auch das Gebot der gleichen Bezahlung nicht nur für gleiche, sondern auch für gleichwertige Arbeit.
Die monatlichen Bruttodurchschnittsverdienste sind von 2010 bis 2019 gestiegen. Der Anteil von Beschäftigten im Niedriglohnsektor reduzierte sich über die Jahre deutlich. Doch nach wie vor zählt rund ein Drittel der Erwerbsbevölkerung Brandenburgs zu den Geringverdienenden.
Zum 1. Mai 2021 ist der Vergabemindestlohn im Land Brandenburg von 10,68 Euro auf 13 Euro erhöht worden – ein großer Gewinn für die Arbeitnehmenden. Der gesetzliche Mindestlohn von 12 Euro schafft ab dem 1. Oktober 2022 ebenfalls faire Wettbewerbsbedingungen. Von der Erhöhung profitieren insgesamt 10 Millionen Arbeitnehmende.
Trotz globaler Krisen konnten wir in Brandenburg ein hohes Beschäftigungsniveau und einen stabilen Arbeitsmarkt beibehalten. Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit stellt uns aber noch immer vor Herausforderungen.
Die Beschäftigtenanzahl und der Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sind seit 2011 gestiegen. Im 1. Quartal 2022 wuchs die Zahl der Erwerbstätigen gegenüber dem Vorjahr um 1,3 Prozent. Zudem entwickelt sich Brandenburg zunehmend zu einem Zentrum moderner Industrie.
Die Arbeitslosenquote ist seit 2003 stetig gesunken (ausgenommen 2020 und 2021). Dieses Jahr im Mai hat sie sogar ein historisches Tief erreicht. Doch nach wie vor sind rund 42 Prozent der Arbeitslosen in Brandenburg länger als ein Jahr ohne Arbeit. Das neue Bürgergeld soll ihnen beim Weg zurück in Arbeit helfen.
Das Statistikamt für Berlin und Brandenburg hat unlängst mitgeteilt, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Brandenburg im 1. Halbjahr 2023 gegenüber dem vergleichbaren Halbjahr im Vorjahr preisbereinigt um 6,0 Prozent zunahm. Damit ist die Wirtschaftsleistung in Brandenburg so stark wie in keinem anderen Bundesland gewachsen. Deutschlandweit ist das BIP insgesamt um 0,3 Prozent geschrumpft.
Mit gerechten Löhnen, attraktiven Arbeitsbedingungen und durch eine gestärkte Tarifbindung wollen wir Fachkräfte bei uns halten, aber auch neue aus dem Ausland gewinnen. Durch Aus- und Weiterbildung sollen sie sich stetig qualifizieren können.
Mit einer Fach- und Arbeitskräftestrategie sowie speziellen Informationssystemen wollen wir den Bedarf von rund 85.000 Fachkräften decken. Aus- und Weiterbildung, attraktive Arbeitsbedingungen und eine faire Entlohnung sind ebenfalls ein Schlüssel zur Fachkräftesicherung.
Eine zentrale Herausforderung im Wettbewerb um Fachkräfte: die Lohnangleichung zwischen Ost und West und die Erhöhung der Tarifbindung. 2019 lag diese in den brandenburgischen Betrieben bei 22 Prozent (Ostdeutschland insgesamt 20 Prozent).
Um den demografischen Wandel abzufedern, ist Brandenburg auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen. Auch Menschen aus Fluchtgebieten wollen wir als Fachkräfte gewinnen. Hier liegt ein großes Potenzial. Bereits heute stammen fast 40.000 Beschäftigte aus dem europäischen Wirtschaftsraum.
Je früher die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten klappt, desto besser funktioniert Teilhabe und Integration in die Gesellschaft. Davon profitieren wir alle: Wer schnell auf eigenen Beinen steht, entlastet Kommunen und die Sozialsysteme. Wer arbeitet, trägt zum Wohlstand in Brandenburg bei.
Arbeiten nicht länger nur im Firmenbüro, sondern im Home Office oder von unterwegs. Die Digitalisierung der Arbeitswelt, innovative Technologien sowie neue Arbeitsumgebungen und -bedingungen machen dies möglich.
Die Digitalisierung verändert Berufsfelder und Tätigkeitsanforderungen in allen Branchen. Diesen Wandel sollen die Beschäftigten mitgestalten. Damit sie bereits heute auch die Arbeit von morgen machen können, braucht es eine Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf der Höhe der Zeit.
Auch vor diesem Hintergrund hat die SPD auf Bundesebene 2020 das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ auf den Weg gebracht. Im Sinne des Leitziels „Gute Arbeit“ soll ein Transformationsprozess vorangetrieben werden – für weiterhin attraktive Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen.
Digitale Infrastruktur ausbauen
In unserem Flächenland ist es schwierig, aber besonders wichtig, die Voraussetzungen für die Digitalisierung allerorts zu garantieren und den Breitband- und Mobilfunkausbau voranzutreiben. Mittlerweile verfügen 90 Prozent aller märkischen Haushalte über eine 50-Mbit/s-Verbindung. Fast ein Drittel der Haushalte ist an das Glasfasernetz angeschlossen. Dieser Gigabitausbau soll flächendeckend vorangetrieben werden. Schnelles Internet ist ein Standortfaktor für eine innovative und wettbewerbsfähige Wirtschaft und Teil der Daseinsvorsorge für die Brandenburgerinnen und Brandenburger – egal ob sie in der Stadt oder auf dem Land wohnen.
Brandenburg muss bei der Digitalisierung aufholen. Wir wollen, dass die Leistungen des Online-Zugangsgesetzes (OZG) schnell digital verfügbar sind. Viele Services werden für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort in ihren Gemeinden bereitgestellt. Deshalb unterstützen wir die Digitalisierung der Kommunen mit ihren Zweckverband DIKOM und unterstützen den Aufbau der gemeinsamen kommunalen IT-Infrastruktur.
Zukunft gestalten
Mit dem Digitalprogramm 2025 hat sich die Landesregierung einen Fahrplan für die eigene Digitalisierung gegeben. Darin werden konkrete Maßnahmen zusammengefasst, die die Verwaltung moderner und effektiver machen. Mit der Einführung des Digitalkabinetts und der Vorbereitung von Digitalbudgets wird die Querschnittsaufgabe Digitalisierung in der Landesverwaltung endlich zentral gesteuert. Außerdem werden die Chancen und Herausforderung der Digitalisierung in allen Lebensbereichen im Land proaktiv gestaltet und Themen wie Künstliche Intelligenz und Datensouveränität vorangebracht.
ZUKUNFT IN BRANDENBURG
Wir schauen voraus
Unter dem Motto „Zukunft wird in Brandenburg gemacht“ machen wir auf Chancen in unserem Land aufmerksam. Dem Thema „Zukunft“ haben wir die zweite Ausgabe unserer Fraktionszeitung Brandenburg Kurier gewidmet. Als Abgeordnete sind wir an vielen Zukunftsorten im Land unterwegs. Im Rahmen einer Fachveranstaltung zum Thema „Erfolgreich Gründen in Brandenburg“ im Juli 2023 in Wildau haben wir zusammen mit Akteuren aus Wirtschaft, Forschung und Verwaltung über Rahmenbedingungen, Fachkräftesicherung und die Chancen des Standorts Brandenburg diskutiert.
In Brandenburg haben wir wegweisende Strukturen für eine florierende Region geschaffen: gut ausgebildete Arbeitskräfte für einen nachhaltigen Wirtschaftskreislauf, Hochschulen und Forschungseinrichtungen für eine aktive Wissenschaftslandschaft – und der entschiedene Einsatz der SPD-Fraktion für die Entwicklung unseres Landes zu einem klimaneutralen Industrieland. Gemeinsam gehen wir voran beim Wandel von der reinen Produktionsstätte hin zu einer vitalen Wirtschafts- und Wissenschaftsregion. Forschung und Entwicklung, Mobilität und Energie sind bei uns in Industrie-Hotspots eng verzahnt, sie sind die Triebfedern für eine Zukunft, die in Brandenburg gemacht wird. Innovative Unternehmen investieren, um bei uns emissionsfreie Technologien zu Lande und in der Luft zu entwickeln. Beim Ausbau regenerativer Quellen geben wir als Fraktion das Tempo vor, um die Wärmeversorgung der Brandenburger Haushalte und die industrielle Nutzung von Wasserstoff zu sichern – umweltverträglich, preisstabil, emissionsarm.
Brandenburg-Kurier Ausgabe 02/23
EHRENAMT
Unterstützen und Fördern
Durch die Stärkung der Ehrenamtsstrukturen können sich mehr und mehr Menschen in Jugendverbänden oder Sportvereinen engagieren. Etwa die Sportinfrastruktur in Brandenburgs Kommunen profitiert enorm davon. Wir haben erreicht, dass im ganzen Land ausreichend viele attraktive Sportangebote bestehen. Die Bauinvestitionen für vorrangig vereinseigenen und langfristig gepachteten Sportanlagen der Sportvereine werden daher unterstützt. 25 Millionen Euro sind für Investitionen im Sportbereich vorgesehen. Im Landeshaushalt stehen von 2021 bis 2024 jährlich 6,25 Millionen Euro zur Förderung von vereinseigenen Sportstätten in den Kommunen bereit.
