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Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg ein wichtiges Anliegen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), und dieser Datenschutzerklärung.

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

SPD-Landtagsfraktion Brandenburg
Robert Dambon, Fraktionsgeschäftsführer
Alter Markt 1
14467 Potsdam
Telefon: +49 (0) 331 966-0
E-Mail: datenschutz@spd-fraktion-brandenburg.de

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck ihrer Verwendung

a) Beim Besuch der Website

Wenn Sie unsere Website besuchen, werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • Browsertyp und -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer-URL (zuvor besuchte Seite)
  • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse in anonymisierter Form)
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • übertragene Datenmenge
  • Statusmeldung zum Abruf (z.B. ob der Abruf erfolgreich war)
  • Sessionnummer

Diese Daten werden verarbeitet, um:

  • einen reibungslosen Verbindungsaufbau der Website zu gewährleisten,
  • die komfortable Nutzung unserer Website zu ermöglichen,
  • die Systemsicherheit und -stabilität zu analysieren und zu gewährleisten sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

b) Bei Nutzung unseres Kontaktformulars oder Newsletter-Anmeldung

Wenn Sie uns über das Kontaktformular oder zur Anmeldung für unseren Newsletter personenbezogene Daten (z.B. Ihre E-Mail-Adresse) übermitteln, verarbeiten wir diese Daten nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage oder zur Versendung des Newsletters.

Rechtsgrundlage hierfür ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen.

3. Weitergabe von Daten

Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn:

  • Sie ausdrücklich gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben,
  • die Weitergabe zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO),
  • dies für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) oder
  • die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Wir stellen auf unserer Webseite auch Inhalte von Drittanbietern dar. Diese sind als empfohlener Inhalt gesondert gekennzeichnet. Da es bei der Darstellung der Drittanbieterinhalte zur Übertragung ihrer personenbezogenen Daten an den Drittanbieter kommen kann, werden die Inhalte nur mit Ihrer Einwilligung angezeigt.

YouTube
Auf unserer Website werden YouTube-Videos eingebunden, die bei YouTube (Google Inc., Amphitheater Parkway, Mountain View, CA 94043, USA) gespeichert, aber auf unserer Website abspielbar sind, um Ihnen entsprechende Berichte auf unserer Website darstellen und erläutern zu können. (Artikel 6 Absatz 1 a DSGVO).

Durch ihre Einwilligung zum Abspielen der Videos können Cookies von YouTube bzw. DoubleClick (Google, USA) gesetzt werden und Daten an diese in die USA übermittelt werden, wie z. B. Ihre IP-Adresse und Cookie-ID, die spezifische Adresse der bei uns aufgerufenen Seite, Systemdatum und Zeit des Aufrufs, Kennung Ihres Browsers. Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. DoubleClick entnehmen Sie bitte den Informationen bei Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Google hat sich dem EU-Privacy-Shield unterworfen (Zertifikat abrufbar unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI). Das EU-Privacy-Shield kann nach einer Entscheidung der EU-Kommission als Grundlage genutzt werden, um personenbezogene Daten aus Europa an solche U.S.-Unternehmen zu transferieren, die sich gemäß dem Privacy Shield zertifiziert haben.

Die Datenübertragung erfolgt unabhängig davon, ob Sie bei YouTube bzw. Google ein Nutzerkonto innehaben, über das Sie eingeloggt sind, oder ob für Sie kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie eingeloggt sind, können diese Daten unmittelbar Ihrem Konto zugeordnet werden.

4. Ihre Rechte

Sie haben das Recht:

  • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen,
  • gemäß Art. 16 DSGVO die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen,
  • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Speicherung besteht,
  • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen,
  • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder deren Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.

5. Datensicherheit

Wir verwenden geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

6. Videokonferenzen und Online-Meetings via Cisco Webex

Für Videokonferenzen und Online-Meetings nutzen wir den Dienst Cisco Webex. Dabei werden folgende personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet:

  • IP-Adresse
  • Benutzeragentenkennung
  • Hardware- und Betriebssystemtyp
  • MAC-Adresse des Endgeräts (sofern zutreffend)
  • Besprechungssitzungsinformationen (Titel, Datum, Dauer, Teilnehmerzahl)

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags mit Cisco gemäß Art. 28 DSGVO. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Cisco Webex finden Sie auch im Cisco Trust Center hier.

7. E-Mail-Kommunikation

Wenn Sie uns per E-Mail kontaktieren, beachten Sie bitte, dass die unverschlüsselte Kommunikation über das Internet keine ausreichende Sicherheit bietet und Dritte möglicherweise auf die Inhalte zugreifen können. Nutzen Sie für vertrauliche Informationen sichere Kommunikationswege.

8. Änderung und Abrufbarkeit der Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung hat den Stand Oktober 2024 und ist jederzeit auf unserer Website unter www.spd-fraktion-brandenburg.de abrufbar. Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung bei Bedarf zu aktualisieren.