Archive: News
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
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Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
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Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
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Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
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Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beschlossen – Wir stärken Brandenburg für die Zukunft
Der Brandenburger Landtag hat im Januar Plenum mehrheitlich die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie beschlossen. Damit reagieren wir auf die berechtigte Erwartung vieler Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Herausforderungen und Folgen der Pandemie transparent zu analysieren und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.
„Es geht nicht um eine politische Abrechnung, sondern um eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung des Geschehenen“, stellte Björn Lüttmann, unser Fraktionsvorsitzender, klar. Ziel sei es, mögliche Lücken im Gesundheitssystem zu schließen sowie die Resilienz in Gesundheit, Bildung und Wirtschaft zu stärken – damit Brandenburg im Fall einer erneuten Pandemie besser vorbereitet ist.
Bürgernah und lösungsorientiert
Im Zentrum der Enquete-Kommission stehen der Landes-Pandemieplan, die Möglichkeit zum Aufbau von Reserven für Schutzmaterialien und Medikamenten sowie die Prüfung von Verbesserungen in Diagnostik und Betreuung. Betroffene, Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten sollen in die Arbeit eingebunden werden, um verschiedene Perspektiven und Erfahrungen zu berücksichtigen. Besonders wichtig ist der Kommission zudem, Menschen mit Langzeitfolgen wie „Long COVID“ oder „Post-Vac“ in den Blick zu nehmen und geeignete Behandlungsstrukturen zu entwickeln.
Gemeinsamer Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Gerade die psychosozialen Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen auf Kinder und Jugendliche, die in manchen Fällen dramatische Folgen für ihre psychische Gesundheit hatten, werden untersucht. „Wir möchten die in der Pandemie entstandenen Risse kitten und Brandenburg wieder näher zusammenbringen“, unterstrich Lüttmann.
Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen
Die Ergebnisse bereits eingesetzter Untersuchungsausschüsse zu Corona werden in die Arbeit der Kommission einfließen. Damit ist sichergestellt, dass alle vorliegenden Informationen genutzt werden, um fundierte Vorschläge für mögliche Verbesserungen zu erarbeiten.
Mit der Enquete-Kommission bekennt sich die SPD-Landtagsfraktion dazu, die Erfahrungen der Corona-Pandemie aufzuarbeiten und Brandenburg gemeinsam zukunftssicher aufzustellen. Unser Ziel ist klar: Ein starkes, solidarisches Land, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und in Krisenzeiten zusammenhält.
„Wie ein Klassentreffen“: Hanka Mittelstädt eröffnet Grüne Woche mit Führung durch die Brandenburg-Halle
Die Vorfreude stand Hanka Mittelstädt (SPD) ins Gesicht geschrieben: Zum ersten Mal besuchte und eröffnete die 37-Jährige die Grüne Woche als Landwirtschaftsministerin. Gute Neuigkeiten zur Maul- und Klauenseuche stimmten sie zudem zuversichtlich.
Aus der Eierproduktion ins Ministerium
Als „Klassentreffen“ bezeichnete Hanka Mittelstädt, seit Dezember 2024 Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, den Besuch der Grünen Woche am vergangenen Freitag. Es war nicht das erste Mal, dass die Uckermärkerin die Hallen der Berliner Messe betrat. Bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin im Dezember des vergangenen Jahres war sie Geschäftsführerin der Ucker-Ei GmbH in der Brandenburgischen Uckermark. Viele Jahre lang war sie mit ihrem Unternehmen auf der Messe vertreten und kannte daher schon etliche Aussteller: „Manche Gesichter kenne ich schon seit Jahrzehnten“.
Am Freitag lud Mittelstädt die Mitglieder des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages zu einer gemeinsamen Führung ein.
Austausch mit LEADER-Gruppen des Landes Brandenburg
Nach dem Rundgang durch die Brandenburg-Halle, in der zahlreiche regionale Unternehmen ihre Produkte präsentierten und Kostproben anboten, kamen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Brandenburger LEADER-Gruppen ins Gespräch. (LEADER ist ein Programm zur Förderung ländlicher Regionen.) Brandenburg hat 14 solcher LEADER-Gruppen. Will eine Gruppe ein Projekt in der eigenen Region umsetzen, können dafür Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie vom Land Brandenburg zur Verfügung gestellt werden.
Im Austausch wurde deutlich, dass vor allem der hohe bürokratische Aufwand eine große Hürde für die Umsetzung der Projekte darstellt. „Diese bürokratischen Abläufe müssen vereinfacht werden, um eine schnellere Wirksamkeit im ländlichen Raum zu erreichen“, betonte der SPD-Abgeordnete und Ausschussmitglied Wolfgang Roick.
Vorsichtige Entwarnung beim MKS-Verdachtsfall
Die Maul- und Klauenseuche, die seit Beginn des Jahres für Unruhe in Brandenburger Landwirtschaftsbetrieben sorgt, war ebenfalls Thema auf der Grünen Woche. Die sonst mit Tieren gefüllten Gehege blieben in diesem Jahr größtenteils leer. Trotzdem zeigte sich Mittelstädt zuversichtlich: „Der zweite MKS-Verdacht hat keine Bestätigung gefunden, das stimmt mich erst mal verhalten optimistisch.“ Zwischenzeitlich hatte man angenommen, dass es im Barnim einen weiteren Ausbruch von MKS gegeben habe – was nahegelegt hätte, dass sich die Seuche wieder unter den Tieren ausbreitet. Nach Informationen des Brandenburger Landwirtschaftsministeriums konnte das allerdings widerlegt werden.
Am 20. Januar findet der Brandenburg-Empfang auf der Grünen Woche statt. Neben Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt werden auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir anwesend sein.