„COMPACT“ -Verbot: Ein Zeichen für die Stärke unserer Demokratie
Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Parlamentarischen Kontrollkommission, kommentiert das Verbot des rechtsextremistischen Propagandamagazins der AfD „COMPACT“ als einen entscheidenden Schritt zum Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung Deutschlands.
„Ein starker und handlungsfähiger Rechtsstaat muss sich entschieden gegen die inneren und äußeren Feinde unserer Demokratie zur Wehr setzen. Das Grundgesetz ist das Fundament unserer freien Gesellschaft und garantiert uns Frieden, Freiheit, Sicherheit und gesellschaftlichen Wohlstand“, so Adler.
Mit dem Verbot hat der deutsche Staat klar seinen Willen gezeigt, die Menschen in unserem Land vor den Gefahren durch extremistische und menschenverachtende Inhalte zu schützen. „Das Verbot des ‚COMPACT-Magazins‘ ist ein deutliches Zeichen dafür, dass unsere Demokratie wehrhaft und stark ist“, betont Adler.
„Es ist die Verantwortung von Rechtsstaat und Politik, heute und in der Zukunft dafür Sorge zu tragen, dass unsere Kinder und nachfolgende Generationen in einem sicheren, freien und liebenswerten Land leben können. Das Verbot ist auch ein klares Bekenntnis zu unserer Heimat Brandenburg und unserer gemeinsamen Zukunft in Frieden und Freiheit“, fügt Adler hinzu.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg steht fest hinter den Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie und wird weiterhin alle notwendigen Schritte unterstützen, um Extremismus in jeder Form zu bekämpfen.