Stadtverordneter Potsdams und Referent der SPD-Landtagsfraktion überraschend verstorben
Völlig überraschend ist unser Freund und Referent der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Dornhöfer verstorben.
Archive: Pressemitteilungen
Stadtverordneter Potsdams und Referent der SPD-Landtagsfraktion überraschend verstorben
Uwe Adler | 13. Februar 2024
Zweiter Standort der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Wünsdorf kommt
Durch den Nachtragshaushalt 2024 sind die Voraussetzungen für den zweiten Schulstandort der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) in Wünsdorf geschaffen.
Uwe Adler, Tina Fischer | 13. Februar 2024
Auch weiterhin null Toleranz gegen Extremisten in Brandenburg
Die SPD Landtagsfraktion Brandenburg bekräftigt ihre Entschlossenheit, Extremismus in all seinen Formen konsequent zu bekämpfen und die Sicherheit und Stabilität unserer Demokratie zu gewährleisten. Der brandenburgische Verfassungsschutz spielt dabei eine entscheidende Rolle als demokratisches „Frühwarnsystem“, das die wehrhafte Demokratie stärkt und die freiheitliche Grundordnung schützt.
Tina Fischer | 01. Februar 2024
E-Examen auch für des 1. Juristische Staatsexamen einführen
Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich aktiv für die Einführung des elektronischen Examens (E-Examen) auch für das erste Juristische Staatsexamen ein. Diese Initiative basiert auf dem Erfolg des bereits eingeführten E-Examens für das zweite juristische Staatsexamen in Berlin und Brandenburg.
Fraktion | 01. Februar 2024
Rede. Frage. Antwort.
Landesweite Bilanztour der SPD-Landtagsfraktion – Bürgerveranstaltungen mit Dr. Dietmar Woidke und dem Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller.
Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zieht Bilanz und lädt die Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Teilnahme an 18 Diskussionsveranstaltung am in ganz Brandenburg ein. An diesem Abend stehen Dr. Dietmar Woidke, Mitglied des Landtags Brandenburg und Ministerpräsident des Landes Brandenburg, sowie Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, für Fragen und Antworten zur Verfügung.
Helmut Barthel | 25. Januar 2024
Gesetz beschlossen: Der Solareuro kommt
Die SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat sich erfolgreich für die Einführung einer Sonderabgabe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden – „Solareuro“ – im Brandenburger Landtag eingesetzt. Gemeinden, auf denen Photovoltaik-Freiflächenanlagen entstehen, erhalten nun 2.000 Euro pro Megawatt und Jahr von den Anlagenbetreibern. Damit wird die regionale Wertschöpfung bei Solarstrom verbessert und ein Mehrwert für die Menschen vor Ort geschaffen. Das steigert die Akzeptanz und sichert so den weiteren notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energien in Brandenburg.
Erik Stohn | 18. Januar 2024
Die Hochschulperle des Jahres 2023 geht nach Brandenburg
Der Stifterverband hat am 17.01.2024 die Hochschulperle des Jahres 2023 an den praxisintegrierenden Studiengang Lehramt Primarstufe der BTU Cottbus–Senftenberg vergeben. Per Publikums-Voting entschieden sich rund 24,82 Prozent der 2.933 abgegebenen Stimmen für das Sieger-projekt der Hochschule des Landes Brandenburg. Zur Wahl für den Preis des Stifterverbandes standen die zwölf Hochschulperlen der Monate Januar bis Dezember 2023.
Johannes Funke | 15. Januar 2024
Ideenloser Bundesfinanzminister Christian Lindner
Johannes Funke, agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburg Landtag äußerte heute seine Unzufriedenheit über das Verhalten von Bundesfinanzminister Christian Lindner während der Demonstration der Landwirte in Berlin. Lindner sei vollkommen ideenlos erschienen und habe den Forderungen der Bauern keine Aufmerksamkeit geschenkt.
Uwe Adler | 12. Januar 2024
Klares Bekenntnis zur Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Wünsdorf
In einer aktuellen Stellungnahme zeigt sich der SPD Landtagsabgeordnete Uwe Adler besorgt über die finanzielle Zurückhaltung des zuständigen Innenministeriums in Bezug auf die Weiterverfolgung der im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele für den zweiten Standort der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) in Wünsdorf.
Ludwig Scheetz | 11. Januar 2024
Gemeinsam gegen Hass und Hetze
Zu den Enthüllungen des Recherche-Teams Correctiv: Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für die Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Mit größtem Entsetzen und Abscheu habe ich von den erschütternden Enthüllungen des Recherche-Teams Correctiv erfahren. Die Verfolgung eines völkisch-nationalistischen und rassistischen sogenannten Remigrationsplans ist nicht nur schockierend, sondern zutiefst beunruhigend. Es ist inakzeptabel, dass es Menschen gibt, die in unserer Gesellschaft solch menschenverachtende Ideologien hegen und verbreiten.