NEUIGKEITEN

PRESSE / NEWS


NEWS | Johannes Funke

Gelebte Nachbarschaft – Brandenburg & Lubuskie


Seit 25Jahren pflegen wir als SPD-Landtagsfraktion und das Land Brandenburg gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern in der Wojewodschaft Lubuskie eine verlässliche Nachbarschaft, die über Grenzen hinweg verbindet. Was 1999 mit der Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung begann, hat sich zu einem dichten Netzwerk aus mehr als 400 durch EU-Mittel geförderten Projekten entwickelt.

Wir haben Bahnlinien verlängert, Wirtschafts- und Forschungsstandorte verknüpft, Festivals gefeiert und Kindern wie Jugendlichen den ersten Blick über die Oder ermöglicht. Diese Zusammenarbeit steht im Herzen Europas für Stabilität, wenn außen vieles im Fluss ist, und sie zeigt, dass politische Freundschaft Menschen zusammenbringt und Chancen schafft.

Als Vorsitzender des Europaausschusses ist unser Abgeordneter Johannes Funke überzeugt: Unsere Partnerschaft bleibt wegweisend. Unser Sprecher für Europa, Kurt Fischer, sieht in jedem neu geknüpften Kontakt einen Beweis dafür, dass Brandenburg und Lubuskie längst einen gemeinsamen Lebens und Arbeitsraum bilden. Darauf bauen wir auf: In der kommenden EU-Förderperiode bereiten wir Projekte zum grünen Wasserstoff, zur nachhaltigen Mobilität und zu dualen Studiengängen vor. Weil wir wissen, dass Europa vor Ort beginnt, setzen wir daran an, wo Ideen in Alltag münden – in Frankfurt (Oder), ZielonaGóra und darüber hinaus. 25Jahre sind für uns kein Abschluss, sondern ein Auftrag, Nachbarschaft weiterhin konkret zu leben.


NEWS | Fraktion

Berlin+ für Olympia 2040: Wir holen die Spiele nach Brandenburg


Mit unserem Antrag „Berlin+“ haben wir gemeinsam mit der BSW-Fraktion den Startschuss für eine brandenburgisch-berliner Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 gegeben. Wir sind überzeugt: Brandenburg kann weit mehr als Fanmeile – wir können Austragungsort sein.

Wir wollen die traditionsreiche Regattastrecke Beetzsee in Brandenburg a. d. Havel für Ruder- und Kanuwettkämpfe nutzen. Bad Saarow bietet ideale Bedingungen für Golf, Potsdam für Triathlon und Straßenradsport. Alle Orte liegen nur eine Zuglänge vom künftigen Olympischen Dorf in Berlin entfernt und verfügen bereits heute über hochwertige Sport- und Verkehrsinfrastruktur.

Olympia 2040 wäre ein Turbo für unsere Region: Wir modernisieren Sportanlagen nachhaltig, schaffen Arbeitsplätze, stärken den Tourismus und treiben barrierefreie Mobilität voran. Zugleich setzen wir klare Umweltmaßstäbe – von erneuerbarer Energie bis zur kurzen-Wege-Logistik.

Als Sportland Brandenburg denken wir immer an alle Athletinnen und Athleten. Deshalb verankert unser Konzept die Paralympics von Anfang an gleichberechtigt. Wir wollen, dass Inklusion nicht erst bei der Eröffnungsfeier beginnt, sondern bereits bei der Planung der Wettkampfstätten.


NEWS | Uwe Adler

Uwe Adler zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission gewählt


Die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) übernimmt eine wichtige Aufgabe für unsere Demokratie: Sie kontrolliert im Auftrag des Landtags die Arbeit des Verfassungsschutzes in Brandenburg.

Die PKK prüft, ob die Behörde rechtmäßig handelt, kann Akteneinsicht verlangen, Fragen stellen und sich über konkrete Vorgänge informieren lassen.

Das Gremium setzt sich aus Abgeordneten der im Landtag vertretenen Fraktionen zusammen und tagt vertraulich.

In der letzten Plenarsitzung wurde unser Abgeordneter Uwe Adler erneut als Mitglied in die PKK gewählt und als dessen Vorsitzender bestätigt. Wir wünschen ihm viel Erfolg für diese verantwortungsvolle Aufgabe.


NEWS | Marcel Penquitt & Johannes Funke

Weniger Hürden, mehr Tempo: Wir bringen Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung auf den Weg


Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss Bürokratieabbau überwiesen. Für uns als SPD-Fraktion ist das ein wichtiger Schritt hin zu einem einfacheren und bürgernahen Brandenburg.

Unser Abgeordneter Marcel Penquitt, wirtschaftspolitischer Sprecher und Vorsitzender des Ausschusses, machte deutlich, worum es geht: „Wir lösen die bürokratischen Fesseln, die vielen Projekten bisher die Luft abgeschnürt haben. Deichsanierungen laufen künftig schneller, Agri-Photovoltaik wird leichter möglich und der Spielraum für ländliches Bauen wächst – ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren.“

Auch unser Sprecher für Agrarpolitik, Johannes Funke, unterstützt den Entwurf: „Unsere Naturreichtümer bleiben der größte Schatz Brandenburgs. Das Gesetz verbindet schlanke Verfahren mit wirksamem Umweltschutz.“

Kernpunkte des Gesetzentwurfs:

  • Deichsanierungen künftig ohne langwierige Planfeststellungsverfahren
  • Agri-PV erleichtern: geringere Hürden für Anlagenbau sowie für Planung und Bau in Landschaftsschutzgebieten
  • Bürokratie abbauen: überholte Berichtspflichten streichen, Klagebefugnisse ans Bundesrecht anpassen

NEWS | Fraktion

Neuer Innenminister stellt sich vor – SPD-Fraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit René Wilke


Der designierte Minister des Innern und für Kommunales, René Wilke, hat sich heute in der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion vorgestellt. Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann begrüßte den künftigen Ressortchef herzlich und würdigte dessen Erfahrung als „Brückenbauer mit pragmatischem Politikstil“:

„Mit René Wilke gewinnt das Kabinett einen ausgewiesenen Praktiker, der kommunale Bodenhaftung mit parlamentarischer Kompetenz verbindet. Seine Berufung ist ein starkes Signal an die Menschen in Brandenburg.“

Die SPD-Fraktion blickt der Zusammenarbeit optimistisch entgegen. „René Wilke steht für Zuhören, Anpacken und Zusammenführen. Genau diese Haltung brauchen wir, um Brandenburg sicher und lebenswert zu gestalten“, so Lüttmann abschließend.


NEWS | Johannes Funke

Polens EU-Ratspräsidentschaft zu Gast im Landtag: Sicherheit in Europa gemeinsam stärken


Der Geschäftsträger ad interim der Republik Polen, Jan Tombiński, war im Brandenburger Landtag. Mit unserem Abgeordneten und Vorsitzenden des Europaausschusses, Johannes Funke, tauschten sie sich über die enge Partnerschaft zwischen Brandenburg und Polen sowie über aktuelle europapolitische Fragen aus.

Für uns als SPD-Fraktion steht fest: Sicherheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen. Brandenburg und Polen arbeiten seit Jahren Seite an Seite – ob bei der Energie- und Strukturwende in der Lausitz, bei grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten oder im Jugendaustausch.

Im Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik stellte Tombiński die Leitlinien der seit dem 1. Januar 2025 laufenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft vor. Unter dem Motto „Sicherheit, Europa!“ setzt Polen klare Prioritäten:

  • Verteidigung & äußere Sicherheit – effektive Abschreckung und verlässliche Unterstützung für die Ukraine.
  • Energiewende – bezahlbare, unabhängige Energiequellen als Fundament einer klimaneutralen Wirtschaft.
  • Landwirtschaft & Versorgungssicherheit – stabile Lieferketten und faire Bedingungen für Bäuerinnen und Bauern.
  • Schutz der EU-Außengrenzen – Bekämpfung von Schleuserkriminalität und illegaler Migration, ohne am Grundrecht auf Asyl zu rütteln.
  • Gesundheits- und Wirtschaftssicherheit – widerstandsfähige Systeme, die allen Bürger*innen zugutekommen.

TERMINE

VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN


HEUTE
15.07.
Fraktionssitzung der SPD Landtagsfraktion

Fraktionssitzung
09:00 Uhr

An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.

 


HEUTE
15.07.
Pressekonferenz der SPD Landtagsfraktion

Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr

Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.

Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.

 


HEUTE
22.07.
Pressekonferenz der SPD Landtagsfraktion

Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr

Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.

Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.

 

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DOWNLOADS

DOKUMENTE UND PUBLIKATIONEN

Koalitionsvertrag 8.Wahlperiode

Broschüre: Gemeinsam für Brandenburg – Bilanz 2019-2024

Flyer: Kita frei ab 3

Flyer: Aufwachsen in Brandenburg

Flyer: Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion Brandenburg 2022

Flyer: Vier stärken Arbeit