Der Brandenburg-Tag ist unser Landesfest – ein Ort, an dem Tradition und Zukunft zusammenkommen. Ganz in diesem Sinne unterstützt die SPD-Landtagsfraktion das Fest in der Rolandstadt Perleberg, das in diesem Jahr unter dem Motto „Perlenpracht – Mitgemacht“ steht. Mit einem eigenen Zelt ist die Fraktion auf dem Festgelände in der „Demokratie-Perle“ vertreten.
Der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (LEUV) hat heute mit Mehrheit beschlossen, die Beschlussvorlage zum Thema Wolf sowie die Debatte zur Anhörung auf die nächste Sitzung zu verschieben. Hintergrund ist das für morgen, 11. September 2025, angesetzte Wolfsplenum, bei dem Vertreter aller betroffenen Verbände beraten, wie mit der aktuellen Situation umgegangen werden soll.
Das Land Brandenburg und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Die entsprechende Vereinbarung wurde heute in Potsdam unterzeichnet. Insgesamt stehen Brandenburg rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Der Unterricht in Brandenburg ist abgesichert. Das hat der Bildungsminister Steffen Freiberg heute klargemacht. Viele Sorgen, die im Zuge der Haushaltsdebatten aufgekommen sind, bestätigen sich aktuell nicht. Das neue Schuljahr ist herausfordernd – daran besteht kein Zweifel. Das bewegt die Menschen im Land, und dessen sind wir uns bewusst.
SPD-Landtagsfraktion würdigt Arbeit der Verbraucherzentrale Brandenburg und bekräftigt Bedeutung eines starken Verbraucherschutzes
Zum heute vorgestellten Jahresbericht der Verbraucherzentrale Brandenburg erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecherin für Verbraucherschutz, Martina Maxi Schmidt:
Anlässlich des heute vom Bundesverfassungsgericht veröffentlichten Beschlusses zur Verfassungsbeschwerde des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) erklärt Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Mit dem veröffentlichten Einstufungsvermerk des Brandenburger Verfassungsschutzes ist amtlich, was sich seit Jahren abzeichnet: Die AfD Brandenburg wird als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft.
Bei einer Veranstaltung am gestrigen Abend hat die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Graßmel zu mehr Offenheit, Respekt und Zusammenhalt in Golßen aufgerufen. Hintergrund sind die zuletzt teils hitzig geführten Debatten in der Gemeinde um die Finanzierung des Stadtfestes. Anlass war insbesondere, dass der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion privat als Sponsor des Festes auftritt.
Mit Blick auf den Ferienbeginn erklärt Kurt Fischer, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die aktuellen Rekordzahlen bei Gästen und Übernachtungen zeigen: Brandenburg ist als Urlaubs- und Erholungsland gefragter denn je. Besonders naturnahe Angebote wie Camping, Rad- und Wandertourismus sowie Ferienhäuser im Grünen treiben das Wachstum an – Tendenz weiter steigend.
Anlässlich der vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur gesunkenen Geburtenrate in Deutschland im Jahr 2024 erklärt Nadine Graßmel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Das ist ein deutliches Warnsignal: Viele Menschen wünschen sich Kinder – aber sie erleben Unsicherheit, Zeitdruck, fehlende Verlässlichkeit.
