„Endlich ein Schlussstrich unter jahrelange Ungewissheit“
Zu der eivernehmlichen Verständigung im Rechtsstreit um ein Grundstück in Rangsdorf erklärt Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Archiv: Pressemitteilungen
Tina Fischer | 15. Oktober 2026
Pakt für den Rechtsstaat muss in Brandenburg Wirkung zeigen
Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zum Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion „Den Rechtsstaat weiter stärken – Pakt für den Rechtsstaat konsequent nutzen“:
Marcel Penquitt | 15. Oktober 2026
Wirtschaftliche Stärke sichern – CO₂-Speicherung mit klaren Regeln ermöglichen
Zur Aktuellen Stunde zur Wirtschaft in Brandenburg im Landtag Brandenburg und dem Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion „Industriestandort Brandenburg stärken – Chancen von Carbon Management nutzen“, erklärt Marcel Penquitt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg.
Sebastian Rüter | 14. Oktober 2026
Smart Stores stärken den ländlichen Raum
Sebastian Rüter, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes:
Lars Katzmarek | 14. Oktober 2026
Für Lausitz-Geschwindigkeit bei der Stromerzeugung
Lars Katzmarek, Sprecher für die Lausitz, Sorbische/Wendische Angelegenheiten und E-Sports, zum Antrag der SPD- und CDU-Fraktion „Energieregion Brandenburg – Standortvorteile der Stromerzeugung effektiver nutzen“:
SPD-Fraktion | 14. Oktober 2026
SPD-Fraktion zur Aktuellen Stunde im Landtag zu Gewalt und Kriminalität in Brandenburg
Zur Aktuellen Stunde im Landtag zu Gewalt und Kriminalität in Brandenburg erklärt Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Kurt Fischer | 8. Oktober 2026
Brandenburg-Tourismus ist starke Säule unserer Wirtschaft und Wachstumsmotor für das ganze Bundesland
Zum heutigen Tourismustag und der neu vorgestellten Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus 2025“ im Rahmen des Sparkassen-Tourismusbarometer erklärt Kurt Fischer, Sprecher für die Tourismuswirtschaft der SPD-Landtagsfraktion:
Björn Lüttmann | 6. Oktober 2026
Brandenburg Monitor 2026: Große Zufriedenheit, aber Zukunftssorgen sind politischer Auftrag
Björn Lüttmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, erklärt zu den Ergebnissen des Brandenburg-Monitors 2026:
Gemeinsame Pressemitteilung | 6. Oktober 2026
SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Carbon Management als Chance für den Industriestandort Brandenburg
Die Fraktionen von SPD und CDU wollen Brandenburg zu einem Vorreiter beim Aufbau einer modernen CO₂-Infrastruktur entwickeln. Mit einem gemeinsamen Antrag sprechen sich die Fraktionen dafür aus, die bundesrechtlich eröffneten Möglichkeiten zur Speicherung von Kohlendioxid auch in Brandenburg zu nutzen und dafür ein eigenes Landesgesetz auf den Weg zu bringen.
Matthias Steinfurth | 2. Oktober 2026
Digitaler Bauantrag gestartet
Zum 1. Oktober 2026 ist der digitale Bauantrag im Land Brandenburg flächendeckend eingeführt worden. Damit tritt eine weitere Etappe der neuen Brandenburger Bauordnung, die der Landtag im Juni 2026 beschlossen hat, in Kraft. Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg: