Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zum Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion „Den Rechtsstaat weiter stärken – Pakt für den Rechtsstaat konsequent nutzen“:
Zur Aktuellen Stunde zur Wirtschaft in Brandenburg im Landtag Brandenburg und dem Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion „Industriestandort Brandenburg stärken – Chancen von Carbon Management nutzen“, erklärt Marcel Penquitt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg.
Sebastian Rüter, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes:
Lars Katzmarek, Sprecher für die Lausitz, Sorbische/Wendische Angelegenheiten und E-Sports, zum Antrag der SPD- und CDU-Fraktion „Energieregion Brandenburg – Standortvorteile der Stromerzeugung effektiver nutzen“:
Zur Aktuellen Stunde im Landtag zu Gewalt und Kriminalität in Brandenburg erklärt Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Zum heutigen Tourismustag und der neu vorgestellten Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus 2025“ im Rahmen des Sparkassen-Tourismusbarometer erklärt Kurt Fischer, Sprecher für die Tourismuswirtschaft der SPD-Landtagsfraktion:
Björn Lüttmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, erklärt zu den Ergebnissen des Brandenburg-Monitors 2026:
Die Fraktionen von SPD und CDU wollen Brandenburg zu einem Vorreiter beim Aufbau einer modernen CO₂-Infrastruktur entwickeln. Mit einem gemeinsamen Antrag sprechen sich die Fraktionen dafür aus, die bundesrechtlich eröffneten Möglichkeiten zur Speicherung von Kohlendioxid auch in Brandenburg zu nutzen und dafür ein eigenes Landesgesetz auf den Weg zu bringen.
Zum 1. Oktober 2026 ist der digitale Bauantrag im Land Brandenburg flächendeckend eingeführt worden. Damit tritt eine weitere Etappe der neuen Brandenburger Bauordnung, die der Landtag im Juni 2026 beschlossen hat, in Kraft. Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Die LEADER-Förderung ist ein sehr wertvolles Instrument zur Entwicklung der ländlichen Räume und zur Stärkung unserer Dörfer. Die Umsetzung der Förderung ist im Land Brandenburg über 14 Lokale Aktionsgruppen (LAG) organisiert. Allein in der letzten EU-Förderperiode (2014 bis 2022) konnten auf diese Weise rund 350 Mio. Euro Mittel des EU-ELER-Fonds gewonnen und in 2.500 Projekten umgesetzt werden.
