Anlässlich der Debatte zum Antrag „Ein Eckpfeiler unseres Rechtsstaats: Für einen starken Justizvollzug in Brandenburg“ erklärt Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
„Brandenburg braucht ein modernes Ordnungsbehördengesetz, das den gestiegenen Anforderungen an Sicherheit gerecht wird. Die kommunalen Ordnungsbehörden sind tagtäglich im Einsatz, nah an den Menschen und zunehmend mit komplexeren Aufgaben konfrontiert.“ Das erklärt Erik Stohn, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu dem Antrag der Fraktionen von SPD und CDU in der heutigen Sitzung des Landtags Brandenburg.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg begrüßt den angekündigten personellen Ausbau des Werks von Tesla in Grünheide (Landkreis Oder-Spree). Bis Ende Juni sollen rund 1.000 neue Arbeitsplätze entstehen, zudem ist die Übernahme von bis zu 500 Leiharbeitskräften in feste Beschäftigung geplant.
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde über hohe Kraftstoff- und Energiepreise erklärt Melanie Balzer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Anlässlich der Debatte zum Antrag „Lernen stärken, Druck mindern – Schülerbeteiligung wirkt“ macht Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg deutlich:
Zur Einbringung und ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des brandenburgischen Hochschulsystems erklärt Julia Sahi, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Zur Einbringung und ersten Lesung des Gesetzes zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg erklärt Jouleen Gruhn, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Im Nachgang zur Fahrt des Agrar- und des Europaausschusses des Landtages Brandenburg nach Brüssel – verbunden mit dem ersten „Brandenburger Spargelfest“ der Landesregierung – erklärt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Die SPD-Fraktion befürwortet die Entscheidung der Landesregierung, im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (MASGZ) mit Frederike Haase eine zweite Staatssekretärin einzusetzen.
In einer Diskothek in Falkenberg haben Kinder und Jugendliche ab elf Jahren zu einem bekannten Popsong eine rassistische Parole skandiert. Rechtsextreme Codes und rassistische Parolen sind in großen Teilen der Jugendkultur angekommen. Das muss benannt werden, ohne die Jugendlichen abzuschreiben.
