Anlässlich der Beratungen im Ausschuss für Recht und Digitalisierung zu der aktuellen Sicherheitslage in der JVA Wriezen erklärt Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag:
Bauen muss wieder einfacher werden. Zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung durch die SPD-Fraktion und CDU-Fraktion in Brandenburg erklärt Matthias Steinfurth, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
„Wer heutzutage Wohnraum schaffen will, stößt sich allzu oft an Regeln, Nachweisen und Verfahren. Aus einem einfachen Vorhaben wird oft ein langer Aktenlauf. Künftig soll aus einem klar zulässigen Projekt schneller ein Bauprojekt werden. Die Novellierung bringt dafür praxistaugliche Vorschläge zur Projektbeschleunigung und zu kostengünstigerem Bauen.“
SPD-Landtagsabgeordnete beim Brawl Cup Berlin. Annemarie Wolff, Sprecherin für Games und digitale Teilhabe, sowie Lars Katzmarek, Sprecher für E-Sports der SPD-Landtagsfraktion, besuchen heute das internationale E-Sports-Turnier „Brawl Cup“ in der Uber Music Hall Berlin. Das von BLAST und der esports player foundation (epf) ausgerichtete Event zählt zu den bedeutendsten Brawl-Stars-Turnieren weltweit: Zwölf der besten Teams kämpfen um ein Preisgeld von 100.000 US-Dollar sowie wichtige Qualifikationspunkte für die Weltmeisterschaft – vor rund 2.500 Zuschauerinnen und Zuschauern vor Ort und hunderttausenden Fans an den Bildschirmen.
Bei der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Tourismus der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern trafen sich zwei Tage lang die zuständigen Tourismuspolitiker der SPD auf Einladung der Bayerischen SPD-Landtagsfraktion im Maximilianeum in München.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat einen neuen Fraktionsvorstand für die restliche Legislaturperiode gewählt. Zu Beginn ihrer dreitägigen Fraktionsklausur in Wittenberge wurden Björn Lüttmann als Fraktionsvorsitzender und als Parlamentarischer Geschäftsführer Ludwig Scheetz gewählt und damit im Amt bestätigt.
Anlässlich der Debatte zum Antrag „Ein Eckpfeiler unseres Rechtsstaats: Für einen starken Justizvollzug in Brandenburg“ erklärt Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
„Brandenburg braucht ein modernes Ordnungsbehördengesetz, das den gestiegenen Anforderungen an Sicherheit gerecht wird. Die kommunalen Ordnungsbehörden sind tagtäglich im Einsatz, nah an den Menschen und zunehmend mit komplexeren Aufgaben konfrontiert.“ Das erklärt Erik Stohn, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zu dem Antrag der Fraktionen von SPD und CDU in der heutigen Sitzung des Landtags Brandenburg.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg begrüßt den angekündigten personellen Ausbau des Werks von Tesla in Grünheide (Landkreis Oder-Spree). Bis Ende Juni sollen rund 1.000 neue Arbeitsplätze entstehen, zudem ist die Übernahme von bis zu 500 Leiharbeitskräften in feste Beschäftigung geplant.
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde über hohe Kraftstoff- und Energiepreise erklärt Melanie Balzer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Anlässlich der Debatte zum Antrag „Lernen stärken, Druck mindern – Schülerbeteiligung wirkt“ macht Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg deutlich:
