Funke begrüßt Festnahmen nach Rinderdiebstählen in Brandenburg
Johannes Funke, Sprecher für Agrarpolitik der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, zu den Festnahmen nach den Rinderdiebstählen in Brandenburg:
Johannes Funke, Sprecher für Agrarpolitik der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, zu den Festnahmen nach den Rinderdiebstählen in Brandenburg:
Wie kann Brandenburg seine Gameswirtschaft weiterentwickeln und bessere Bedingungen für junge Entwicklerinnen und Entwickler schaffen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt eines Roundtables der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. Mit dabei waren Entwicklerinnen und Entwickler aus der Branche, das Medienboard Berlin-Brandenburg sowie die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB).
Brandenburg verfügt über leistungsfähige Strukturen im Brand-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz. Zugleich verändern Extremwetterereignisse, Cyberangriffe, hybride Bedrohungen und mögliche Ausfälle kritischer Infrastruktur die Anforderungen an die Krisenvorsorge. Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU wollen deshalb den eingeschlagenen Modernisierungskurs konsequent fortsetzen und den Bevölkerungsschutz gemeinsam mit Kommunen, Feuerwehren und Hilfsorganisationen weiter stärken.
Zwei Jahre nach Landtagsbeschluss startet die Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL CT) in Cottbus. Die SPD-Fraktion diskutiert in ihrer Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg über die Bedeutung der staatlichen Universitätsmedizin für den Wissenschaftsstandort Brandenburg und die gesundheitliche Versorgung im Land.
Die Fraktionen von SPD und CDU haben das Dritte Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes in den Landtag eingebracht. Mit dem Gesetzentwurf soll erstmals eine rechtssichere Grundlage für den Einsatz künstlicher Intelligenz in der Verwaltung geschaffen werden.
„Wer mit Steuergeld politische Bildungsarbeit leistet, muss auf dem Boden unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen. Mit dem Stiftungsfinanzierungsgesetz schaffen wir dafür rechtsstaatlich belastbare und transparente Regeln für alle parteinahen Stiftungen und kommunalpolitischen Vereinigungen gleichermaßen“, erklärt Annemarie Wolff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg.
Anlässlich des heutigen Tags der wohnungslosen Menschen nimmt Nadine Graßmel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, an einer Fachveranstaltung mit Podiumsdiskussion zur Wohnungsnotfallhilfe in Brandenburg teil.
Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für schnellere, pragmatischere und besser abgestimmte Genehmigungsprozesse im Land ein. Insbesondere das Zusammenspiel von Bauordnung, Denkmalschutz, Umwelt-,Natur-, Arbeits- und Brandschutz sowie künftiger Herausforderungen wie dem Hitzeschutz soll sich verbessern und beschleunigen, um mehr Investitionen in Brandenburg zu ermöglichen.
Zu den Ergebnissen der Pisa-Studie 2025 erklärt Katja Poschmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Britta Kornmesser, gratuliert Ronald „Ronny“ Rauhe zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.