Anlässlich des heutigen Tags der wohnungslosen Menschen nimmt Nadine Graßmel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, an einer Fachveranstaltung mit Podiumsdiskussion zur Wohnungsnotfallhilfe in Brandenburg teil.
Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für schnellere, pragmatischere und besser abgestimmte Genehmigungsprozesse im Land ein. Insbesondere das Zusammenspiel von Bauordnung, Denkmalschutz, Umwelt-,Natur-, Arbeits- und Brandschutz sowie künftiger Herausforderungen wie dem Hitzeschutz soll sich verbessern und beschleunigen, um mehr Investitionen in Brandenburg zu ermöglichen.
Zu den Ergebnissen der Pisa-Studie 2025 erklärt Katja Poschmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Britta Kornmesser, gratuliert Ronald „Ronny“ Rauhe zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
Im heutigen Ausschuss für Inneres und Kommunales hat der Innenminister den Waldbrandbericht 2025 ausführlich vorgestellt. Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, teilte hierzu mit:
Die Tötungsdelikte an zwei Frauen in Neu Zittau und Erkner haben die Menschen über die Landesgrenzen von Brandenburg erschüttert. Sowohl der Ausschuss für Inneres und Kommunales als auch der Ausschuss für Recht und Digitales haben die Sachverhalte auf ihre jeweiligen Tagesordnungen genommen.
Die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für schnellere, pragmatischere und besser abgestimmte Genehmigungsprozesse im Land ein. Insbesondere das Zusammenspiel von Bauordnung, Denkmalschutz, Umwelt-,Natur-, Arbeits- und Brandschutz sowie künftiger Herausforderungen wie dem Hitzeschutz soll sich verbessern und beschleunigen, um mehr Investitionen in Brandenburg zu ermöglichen.
Wolfgang Roick, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zur Anhebung des Wassernutzungsgeldes:
„Wir sind zutiefst erschüttert über die Gewalttat an der Schule in Gosen-Neu Zittau, bei der zwei Menschen ihr Leben verloren haben. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir verurteilen diese Gewalttat aufs Schärfste.
Marcel Penquitt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg und Vorsitzende des Sonderausschusses Bürokratieabbau, erklärt zur Einführung des Best-Bieter-Prinzips bei öffentlichen Vergaben in Brandenburg:
