Zur Einbringung und ersten Lesung des Gesetzes zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des brandenburgischen Hochschulsystems erklärt Julia Sahi, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Zur Einbringung und ersten Lesung des Gesetzes zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg erklärt Jouleen Gruhn, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Im Nachgang zur Fahrt des Agrar- und des Europaausschusses des Landtages Brandenburg nach Brüssel – verbunden mit dem ersten „Brandenburger Spargelfest“ der Landesregierung – erklärt Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Die SPD-Fraktion befürwortet die Entscheidung der Landesregierung, im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (MASGZ) mit Frederike Haase eine zweite Staatssekretärin einzusetzen.
In einer Diskothek in Falkenberg haben Kinder und Jugendliche ab elf Jahren zu einem bekannten Popsong eine rassistische Parole skandiert. Rechtsextreme Codes und rassistische Parolen sind in großen Teilen der Jugendkultur angekommen. Das muss benannt werden, ohne die Jugendlichen abzuschreiben.
Anlässlich der Beratungen im Ausschuss für Recht und Digitalisierung zum Gewalt- und Opferschutz erklärt Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag:
Anlässlich der heutigen Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2025 erklären für die SPD-Landtagsfraktion, Erik Stohn und Uwe Adler:
Zur Verabschiedung der Novelle des Brandenburgischen Jagdgesetzes erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Wolfgang Roick:
Im Rechtsausschuss des Landtages hat sich die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Tina Fischer, für eine stärkere Sensibilisierung der Justiz im Umgang mit häuslicher Gewalt ausgesprochen.
„Die Bundesländer müssen sich bei der Beschleunigung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln stärker engagieren.“ Dies erklärte Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Trotz erkennbarer Aktivitäten auf Bundesebene sei immer noch festzustellen, dass es mitunter vier Jahre dauern kann, bis ein neues Präparat auf den Markt kommt. Gesetzlich vorgegeben sei jedoch die Frist von einem Jahr.
