Katja Poschmann | 19. August 2026

Bildungspolitische Sprecherin zum Schuljahresstart

Zur heutigen Pressekonferenz zum Schuljahresauftakt 2026/2027 erklärt Katja Poschmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Nadine Graßmel | 17. August 2026

Familienportal Brandenburg startet digital

Das Familienportal Brandenburg ist ab sofort online unter familienportal.brandenburg.de. Dazu erklärt Nadine Graßmel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Martina Maxi Schmidt | 16. Juli 2026

Klare Standards für Taxi- und Mietwagenverkehr in Brandenburg schaffen

Martina Maxi Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Verkehrspolitik der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg, zur geplanten Länderöffnungsklausel bei der Fachkundeprüfung für Taxi- und Mietwagenfahrer:

SPD-Fraktion | 16. Juli 2026

Adler und Noack: Brandenburgs Wasserschutzpolizei braucht moderne Technik für flache Gewässer

Brandenburg verfügt über das dichteste vernetzte Wasserstraßennetz aller deutschen Bundesländer. Das überregional bedeutende Verkehrs- und Wassertourismusnetz, das durch Landeswasserstraßen und unzählige Seen gebildet wird, ist ein wichtiger Standortfaktor für das Land. Aber durch sinkende Pegelstände wird es für die Schifffahrt und die Wasserschutzpolizei immer schwieriger, einzelne Gewässer und Flussabschnitte zu befahren und gerade in den touristisch aktiven Sommermonaten durchgehend präsent zu sein.

Kurt Fischer | 14. Juli 2026

Der Spreewald bleibt offen: SPD-Fraktion in Brandenburg fordert klare Information und schnelle Unterstützung für Tourismusbetriebe

Nach Sperrungen einzelner Gewässerabschnitte im Unterspreewald wegen des Eichenprozessionsspinners und umsturzgefährdeter Bäume waren Umweltministerin Hanka Mittelstädt und Infrastrukturminister Robert Crumbach vor Ort. Landtagsabgeordnete Nadine Graßmel und der tourismuspolitische Sprecher Kurt Fischer der SPD-Fraktion Brandenburg fordern jetzt schnelle, verständliche Kommunikation und Unterstützung für die Branche.

Uwe Adler | 13. Juli 2026

Uwe Adler zur Waldbrandgefahr und Katastrophenschutzreform

Angesichts der aktuell hohen Waldbrandgefahr in mehreren Brandenburger Landkreisen erklärt Uwe Adler,  Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Björn Lüttmann | 8. Juli 2026

Fraktionsvorsitzender zur Einigung zwischen Land und Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg begrüßt die heute unterzeichnete Vereinbarung zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden über den kommunalen Finanzausgleich. Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann erklärt dazu:

SPD-Fraktion | 8. Juli 2026

Eine reelle Chance für die Lausitz

SPD-Fraktion begrüßt Kurswechsel des Bundes bei Gaskraftwerke-Ausschreibung

Björn Lüttmann | 7. Juli 2026

Enquete-Kommission liefert wichtige Erkenntnisse für künftige Krisen

Die SPD-Fraktion Brandenburg bewertet die Zwischenbilanz der Enquete-Kommission 8/1, die seit März 2025 die Corona-Pandemie aufarbeitet, überwiegend positiv.

Udo Wernitz und Dr. Jouleen Gruhn | 3. Juli 2026

SPD-Fraktion Brandenburg zur Debatte um ein mögliches Verbot von Einweg-Vapes

Seit dem 1. Juli gilt in Brandenburg eine uneingeschränkte Rücknahmepflicht: Kioske, Tankstellen und Supermärkte sind verpflichtet leere Einweg-Vapes kostenlos zurückzunehmen. Bundesweit plant das Bundesumweltministerium noch in diesem Jahr ein Gesetz für ein Verbot vorzulegen.