Matthias Steinfurth | 2. Juli 2026

In Brandenburg wächst der Wohnungsbau

Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zu den neuesten Zahlen des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg zum Wohnungsbestand:

Gemeinsame Pressemitteilung | 30. Juni 2026

SPD-Fraktion und CDU-Fraktion bringen Sparvorschläge für den Landtagshaushalt ein

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU im Landtag Brandenburg haben sich heute in einer Sondersitzung des Präsidiums des Landtages aktiv für Einsparungen im parlamentarischen Betrieb ausgesprochen und konkrete Vorschläge für den Landtagshaushalt (Einzelplan 01) für die Haushaltsjahre 2027/2028 gemacht.

Tina Fischer | 26. Juni 2026

Mehr Tempo und Transparenz in der Justiz

Zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zum Pakt für den Rechtsstaat erklärt Tina Fischer, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Marcel Penquitt | 25. Juni 2026

Brandenburg bleibt Wirtschaftsstandort mit Zukunft

Zu der heute angekündigten Produktionssteigerung der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg und der Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen kommentiert Marcel Penquitt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg und zuständig für Wirtschaft:

Annemarie Wolff | 25. Juni 2026

Rechtsgutachten belegt Verfassungswidrigkeit der AfD

Zum heute veröffentlichten Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zur Frage der Verfassungswidrigkeit der AfD erklärt Annemarie Wolff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Björn Lüttmann | 19. Juni 2026

Bauen in Brandenburg wird einfacher

In dritter Lesung hat der Landtag Brandenburg heute die Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung beschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt die Reform als wichtigen Schritt für schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und mehr Wohnungsbau.

Katja Poschmann | 19. Juni 2026

„Bildungsland Brandenburg 2035″ ist Auftrag und Chance zugleich

Zur Debatte über den Antrag „Bildungschancen verbessern, Zukunft sichern: Jetzt einen Strategie- und Beteiligungsprozess „Bildungsland Brandenburg 2035″ starten!“ erklärt Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Johannes Funke | 18. Juni 2026

Grüne Berufe weiterentwickeln und zukunftsfest aufstellen

Anlässlich der Debatte zum Antrag „Grüne Berufe in die Zukunft führen“ macht Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, deutlich:

Björn Lüttmann | 18. Juni 2026

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion

Bauen muss wieder einfacher werden – Brandenburg setzt den Kurs für mehr Tempo, weniger Bürokratie und mehr bezahlbaren Wohnraum fort.

Ludwig Scheetz | 17. Juni 2026

SPD und CDU legen Vorschlag für Null-Runde 2027 vor

Anlässlich der Debatte zur Änderung des Abgeordnetengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ludwig Scheetz: