„Im Namen der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg danke ich Christian Woronka für die gute Zusammenarbeit und den gemeinsamen Einsatz für unseren starken Brandenburg-Tourismus. Mit Christian Jaschinski übernimmt nun jemand die Geschäftsführung der TMB, der unser Land, seine Regionen und die Menschen vor Ort hervorragend kennt. In 16 Jahren als Landrat von Elbe-Elster hat er gezeigt, dass er gestalten, unterschiedliche Interessen zusammenbringen und Projekte voranbringen kann. Als früherer Vorsitzender des Landestourismusverbandes kennt er zudem die Anliegen der Tourismuswirtschaft aus erster Hand und ist im ganzen Land vernetzt. Er weiß, wie wichtig vor allem die touristischen Regionen, deren Anliegen und ihre engagierten Akteure für den Erfolg unserer Wachstumsbranche sind. Diese Verbindung aus kommunaler Führungserfahrung und touristischer Expertise ist ein großer Gewinn für die TMB.

Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit und bin überzeugt, dass Christian Jaschinski dem Tourismus in Brandenburg wichtige neue Impulse geben wird. Zusammen können wir in der Koalition den Erfolgspfad der Tourismusbranche auch in schwierigen Zeiten durch verlässliche Rahmenbedingungen und eine klare landespolitische Unterstützung weiter fortschreiben.“

„Der Rückzug Berlins ist bedauerlich. BERLIN+ war ein starkes, gemeinsames Konzept der gesamten Hauptstadtregion, das auf vorhandene Sportstätten setzte und langfristige Impulse für Sport und Infrastruktur versprochen hätte. Brandenburg hat sich mit voller Überzeugung eingebracht. Das bleibt auch nach dieser Entscheidung richtig.“

Brandenburg hatte sich mit mehreren Wettkampforten am Konzept beteiligt, darunter die Regattastrecke Beetzsee in Brandenburg an der Havel, Bad Saarow und die Rennbahn Hoppegarten. Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion hatten die gemeinsame Bewerbung von Anfang an unterstützt.

„Ich bedaure, dass die Hauptstadtregion diese Chance nun nicht gemeinsam nutzen kann. Umso wichtiger ist es, dass Brandenburg unabhängig davon an seinen Stärken im Sport festhält.“

„Wir haben hervorragende Sportstätten, starke Vereine, engagierte Trainerinnen und Trainer und vor allem viele erfolgreiche Athletinnen und Athleten. Daran ändert die Entscheidung nichts. Brandenburg hat das Zeug zu Olympia – ganz unabhängig davon, wo die Spiele ausgetragen werden“, ergänzt die sportpolitische Sprecherin.

Auch künftig bleiben der Ausbau der Sportinfrastruktur und die Förderung des Leistungs- und Spitzensports wichtige Aufgaben für das Land.

„Ich bin überzeugt, dass wir bei den kommenden Kaderaufstellungen für die deutschen Olympiamannschaften wieder sehen werden, wie viele exzellente Sportlerinnen und Sportler Brandenburg hervorbringt. Unser Anspruch bleibt, ihnen bestmögliche Bedingungen zu bieten und das Sportland Brandenburg weiter zu stärken“, so Kornmesser abschließend.

Anlässlich der Woche der Demenz vom 21. bis 27. September macht der Arbeitskreis Arbeit, Gesundheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag deshalb auf die Situation von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen aufmerksam und wirbt für mehr Aufmerksamkeit, Verständnis und Unterstützung.

Sina Schönbrunn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg:

„Demenz darf nichts sein, worüber Familien erst sprechen, wenn sie selbst betroffen sind. Wir müssen die Krankheit stärker ins öffentliche Bewusstsein holen. Wer versteht, was Demenz bedeutet, begegnet Betroffenen anders, mit weniger Unsicherheit und mehr Selbstverständlichkeit. Genau das brauchen wir: eine Gesellschaft, in der Menschen mit Demenz dazugehören und sichtbar bleiben.“

Dr. Jouleen Gruhn, Sprecherin für Gesundheit der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg:

„Demenz verändert das Leben der Betroffenen und ihrer Angehörigen grundlegend, deshalb brauchen wir eine Gesundheitsversorgung, die Menschen nicht alleinlässt. Gerade im ländlichen Raum müssen medizinische Versorgung und Unterstützung für Angehörige gut erreichbar sein.“

Nadine Graßmel, Sprecherin für Familien, Sozialpolitik und Seniorenpolitik der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg:

„Menschen mit Demenz dürfen nicht aus unserem gesellschaftlichen Leben verschwinden. Sie haben Anspruch auf Respekt, Teilhabe und gute Pflege. Zugleich müssen wir die Angehörigen stärker unterstützen, die jeden Tag Enormes leisten. Verlässliche Beratung und konkrete Entlastungsangebote gehören deshalb mitten in unsere Gesellschaft.“

In Brandenburg leben rund 60.000 Menschen mit einer demenziellen Erkrankung. Bundesweit sind es etwa 1,8 Millionen. Mit einer älter werdenden Bevölkerung wird das Thema weiter an Bedeutung gewinnen. Umso wichtiger ist es, offen über Demenz zu sprechen, Wissen über die Erkrankung zu vermitteln und Unsicherheiten im Umgang mit Betroffenen abzubauen.

Demenz bedeutet dabei weit mehr als nachlassendes Erinnerungsvermögen. Die Erkrankung kann Orientierung, Sprache, Wahrnehmung und den Alltag verändern. Sie verändert häufig auch Beziehungen und Rollen innerhalb einer Familie. Menschen mit Demenz bleiben aber Menschen mit ihrer Persönlichkeit, ihren Bedürfnissen und dem Anspruch, ernst genommen zu werden und möglichst lange selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Für den Arbeitskreis gehören deshalb Aufklärung, frühzeitige Beratung, eine gute medizinische und pflegerische Begleitung sowie Unterstützung für Angehörige zusammen. Dazu gehört auch, stärker darüber zu informieren, dass sich das persönliche Demenzrisiko zumindest teilweise beeinflussen lässt – etwa durch Bewegung, soziale Kontakte und die Behandlung gesundheitlicher Risikofaktoren.

„Tierzüchter leisten mit viel ehrenamtlichem Engagement einen wichtigen Beitrag zum Erhalt vieler Nutztierrassen. Umso schwerer wiegen Diebstähle für die betroffenen Tierhalterinnen und Tierhalter. Neben dem materiellen Schaden geht es dabei auch um den Verlust wertvoller Tiere und jahrelanger Zuchtarbeit. Das sind Schäden, die sich kaum beziffern lassen. Deshalb freut mich der Fahndungserfolg bei den jüngsten Rinderdiebstählen in Brandenburg sehr. Mein Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für ihre Ermittlungsarbeit. Der Erfolg gibt den Tierzüchterinnen und Tierhaltern ein wichtiges Stück Sicherheit und zeigt: Wer Tiere stiehlt, muss mit konsequenter Strafverfolgung rechnen.“

Im Mittelpunkt des Austauschs standen die digitale Teilhabe, die Entwicklung geeigneter Standorte und die Frage, welche Unterstützung junge Studios und Gründungsteams benötigen. Auch die stärkere Vernetzung mit bereits vorhandenen Strukturen – etwa der Film- und Medienwirtschaft in Babelsberg – wurde als wichtiger Ansatzpunkt diskutiert.

Annemarie Wolff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Games der SPD-Fraktion Brandenburg, erklärt:

„Games sind längst ein wichtiger Teil unserer digitalen Gesellschaft und Kultur. Sie schaffen neue Möglichkeiten für Bildung, Kreativität und digitale Teilhabe. Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass junge Menschen nicht nur Games konsumieren, sondern auch die Chance erhalten, selbst zu entwickeln, zu gründen und ihre Ideen umzusetzen.“

Lars Katzmarek, Sprecher für E-Games der SPD-Fraktion Brandenburg, ergänzt:

„Brandenburg hat mit Babelsberg und seinen gewachsenen Medienstrukturen bereits wichtige Voraussetzungen. Diese Potenziale müssen wir stärker mit der Gameswirtschaft verbinden. Entscheidend ist, den Entwicklerinnen und Entwicklern zuzuhören und gemeinsam herauszufinden, welche Räume, Netzwerke, Finanzierungsmöglichkeiten und Unterstützungsangebote sie für den nächsten Schritt brauchen.“

Die SPD-Landtagsfraktion will den Austausch mit der Branche fortsetzen und prüfen, wie bestehende Förder-, Wirtschafts- und Medienstrukturen besser zusammenwirken können. Ziel ist es, Brandenburg als Standort für kreative digitale Unternehmen weiterzuentwickeln und die Gameswirtschaft stärker als Teil der Innovations- und Kulturwirtschaft zu verankern.

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag sprechen sich die Koalitionsfraktionen unter anderem für eine weitere Stärkung der Aus- und Fortbildung, bessere Strukturen im Umgang mit hybriden Bedrohungslagen, ein bedarfsgerechtes Notstromkonzept sowie eine Stärkung der Cyberabwehr aus. Beim geplanten „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ des Bundes müsse zudem sichergestellt werden, dass neue Anforderungen an Länder und Kommunen auch verlässlich finanziell unterlegt werden.

Dazu erklärt Nicole Walter-Mundt, Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Kommunales:
„Brandenburg kann sich auf starke Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutzeinheiten verlassen. Dafür gebührt vor allem den vielen haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräften unser großer Dank. Gleichzeitig dürfen wir uns auf dem Erreichten nicht ausruhen. Krisenlagen werden komplexer, und insbesondere Cyberangriffe und hybride Bedrohungen stellen uns vor neue Herausforderungen. Deshalb wollen wir die bestehenden Strukturen konsequent weiterentwickeln – mit moderner Technik, guter Ausbildung und einer verlässlichen Krisenvorsorge. Dabei dürfen wir nicht vergessen: Fahrzeuge, Ausrüstung und Infrastruktur allein helfen wenig, wenn die Menschen fehlen, die sie bedienen. Ein besonderes Augenmerk muss für uns deshalb auch darauf liegen, junge Menschen frühzeitig für Engagement zu begeistern.
Mit der Einrichtung von landesweit 337 Katastrophenschutz-Leuchttürmen oder der Stärkung der Nachwuchsgewinnung beispielsweise über das Jugendrotkreuz haben wir schon gute Schritte gemacht, aber Bevölkerungsschutz ist eine dauerhafte staatliche Aufgabe.“

Dazu erklärt Uwe Adler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie wichtig ein verlässlicher Bevölkerungsschutz ist. Wenn Waldbrände, Extremwetter oder der Ausfall kritischer Infrastruktur ganze Regionen vor Herausforderungen stellen, müssen die Abläufe funktionieren und die Verantwortlichkeiten klar sein. Brandenburg hat hier bereits viel auf den Weg gebracht. Jetzt geht es darum, die Strukturen weiterzuentwickeln und sie auf neue Gefahrenlagen vorzubereiten. Die Zukunft unseres Bevölkerungsschutzes liegt dabei auch in einer verantwortungsbewussten und politisch unterstützten Nachwuchsgewinnung, in einem breiten und stetigen Angebot an Aus- und Fortbildung sowie in einer modernen technischen und persönlichen Ausstattung.
Denn wir dürfen den Blick nicht nur auf Technik und Ausstattung richten. Entscheidend ist, dass Land, Kommunen, Feuerwehren und Hilfsorganisationen eng zusammenarbeiten und die Einsatzkräfte die notwendige Unterstützung bekommen. Dazu gehören gute Ausbildung, funktionierende Warnsysteme und eine Vorsorge, die auch vor Ort ankommt. Und wenn der Bund neue Standards vorgibt, muss er auch dafür sorgen, dass die Länder und Kommunen die damit verbundenen Kosten und den zusätzlichen Personalaufwand bewältigen können.“