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PRESSE / NEWS


NEWS | Fraktion

Gut informiert in der Debatte: Unsere FAQ zur aktuellen Bildungspolitik


Wie sieht der neue Lehrerstellenplan aus? Was ändert sich konkret für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Familien? Und wie sorgen wir trotz Herausforderungen für gute Bildung in Brandenburg? 

Mit unseren aktuellen FAQ geben wir Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Bildungspolitik in Brandenburg. Ob es um das neue Entlastungspaket für Lehrkräfte, das Startchancen-Programm oder um Investitionen in Digitalisierung, Schulentwicklung und den Landesjugendplan geht: Hier finden Sie kompakte Informationen zu den Entscheidungen, Hintergründen und Perspektiven.

Jetzt nachlesen und auf dem Laufenden bleiben.


NEWS | Matthias Steinfurth

Wir starten Bauoffensive für Brandenburg mit vereinfachter Bauordnung


Mit der Debatte im Landtag haben wir als SPD-Fraktion einen wichtigen Schritt für eine moderne und zukunftsfeste Baupolitik in Brandenburg gemacht. Unsere Initiative zur Novelle der Brandenburger Bauordnung steht für eine echte Bauwende: einfacher, schneller und kostengünstiger bauen.

Gerade beim Wohnungsbau, aber auch bei der Sanierung von Schulen, Kitas und kommunalen Einrichtungen wollen wir konkrete Verbesserungen für die Menschen im Land erreichen. Unser Ziel: Weniger Bürokratie, mehr Tempo und mehr Klarheit für Bauwillige.

Wir setzen uns unter anderem ein für:

  • Die Einführung einer echten Genehmigungsfiktion mit festen Fristen von maximal drei Monaten
  • Die Reduzierung unnötiger Bauvorschriften und DIN-Normen
  • Digitale Verfahren statt Papierberge
  • Erleichterungen bei der Umnutzung bestehender Gebäude, z.B. von Büros zu Wohnraum
  • Stärkere Nutzung serieller Bauweise bei Schulen und Kitas

Unser baupolitischer Sprecher Matthias Steinfurth bringt es auf den Punkt: „Wir müssen raus aus dem Regelungsdschungel! Die Novelle der Bauordnung ist der Startschuss für eine pragmatische Baupolitik mit Herz und Verstand.“

Denn wir wollen, dass junge Familien schneller bauen können, Kommunen ohne jahrelange Verfahren neue Schulen planen und Seniorinnen und Senioren barrierefrei umbauen können. Dafür braucht es einfache Verfahren, klare Fristen und moderne Strukturen.


NEWS | Fraktion

SPD-Fraktion: Zwei Millionen Euro für Energie Cottbus waren von Anfang an Teil des Haushalts


Mit Blick auf die aktuelle Berichterstattung zur finanziellen Unterstützung des FC Energie Cottbus stellen wir klar: Die Mittel in Höhe von zwei Millionen Euro für die dringend notwendige Modernisierung des Stadions der Freundschaft sind nicht etwa auf Druck der Opposition zustande gekommen.

„Lesen hilft“, kommentiert Lars Katzmarek, Sprecher für die Lausitz. „Diese zwei Millionen Euro standen bereits mit Einbringung des Haushaltsentwurfs durch die SPD-geführte Landesregierung im April fest. Wer jetzt anderes behauptet, ignoriert bewusst die Fakten.“

Die SPD-Fraktion betont die Bedeutung des FC Energie Cottbus als sportliches Aushängeschild der Lausitz und als Motor für Zusammenhalt und Perspektive in der Region.

„Wir setzen auf Verlässlichkeit statt Lautstärke. Und wir stehen zu unserer Verantwortung für die Lausitz“, so Katzmarek abschließend.


NEWS | Björn Lüttmann

Haushalt 2025/26: Wir übernehmen Verantwortung und sichern Brandenburgs Zukunft


Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 übernehmen wir Verantwortung für Brandenburg und für die Menschen, die hier leben. Trotz der aktuellen Herausforderungen sorgen wir dafür, dass unser Land handlungsfähig bleibt und wichtige Investitionen möglich sind.

Wir leben in einer Zeit vielfacher Krisen: Globale Unsicherheiten, wirtschaftlicher Druck und soziale Spannungen sind auch in Brandenburg spürbar. Deshalb braucht es klare politische Entscheidungen, Mut zur Verantwortung und einen Haushalt, der Sicherheit und Perspektiven schafft.

Trotz eines strukturellen Defizits von rund zwei Milliarden Euro pro Jahr stellen wir zentrale Zukunftsinvestitionen sicher: in die innere Sicherheit, in eine starke Gesundheitsversorgung, in Bildung und in die Infrastruktur. Ermöglicht wird dies durch eine Kombination aus vertretbarer Kreditaufnahme, dem Einsatz von Rücklagen und gezielten Einsparungen.

Konstruktiv und gemeinsam

Uns war wichtig zu zeigen, dass gute Politik auf Zusammenarbeit setzt. Die konstruktive und vertrauensvolle Abstimmung mit unserem Koalitionspartner war entscheidend für die Tragfähigkeit dieses Haushalts. Verantwortung übernehmen heißt für uns: zuhören, gestalten, gemeinsam handeln.

Starke Bildung braucht klare Prioritäten

Mit über drei Milliarden Euro bleibt der Bildungsbereich der größte Einzelposten im Haushalt. Wir wissen: Bildung ist die Grundlage für eine gerechte Zukunft. Deshalb begleiten wir die Umsetzung der geplanten Maßnahmen eng mit den Lehrerinnen und Lehrern vor Ort. Sollte sich zeigen, dass Anpassungen nötig sind, werden wir entsprechend handeln.

Konkret sorgen wir für ein neues Kitabudget in Höhe von acht Millionen Euro, stärken das Vertretungsbudget für Schulen und führen die studentischen Schulassistenzen wieder ein. Das sind wichtige Schritte für mehr Entlastung und Qualität.

Solidarisch für Gesundheit und Soziales

Auch in den Bereichen Gesundheit und Soziales setzen wir deutliche Zeichen: Wir investieren 200 Millionen Euro pro Jahr in unsere Krankenhäuser und stärken die soziale Infrastruktur durch mehr Mittel für Familienzentren und den Pakt für Pflege.

Hier geht es zur kompletten Pressemitteilung und zum Skript der Rede.


NEWS | Johannes Funke

Gelebte Nachbarschaft – Brandenburg & Lubuskie


Seit 25Jahren pflegen wir als SPD-Landtagsfraktion und das Land Brandenburg gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern in der Wojewodschaft Lubuskie eine verlässliche Nachbarschaft, die über Grenzen hinweg verbindet. Was 1999 mit der Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung begann, hat sich zu einem dichten Netzwerk aus mehr als 400 durch EU-Mittel geförderten Projekten entwickelt.

Wir haben Bahnlinien verlängert, Wirtschafts- und Forschungsstandorte verknüpft, Festivals gefeiert und Kindern wie Jugendlichen den ersten Blick über die Oder ermöglicht. Diese Zusammenarbeit steht im Herzen Europas für Stabilität, wenn außen vieles im Fluss ist, und sie zeigt, dass politische Freundschaft Menschen zusammenbringt und Chancen schafft.

Als Vorsitzender des Europaausschusses ist unser Abgeordneter Johannes Funke überzeugt: Unsere Partnerschaft bleibt wegweisend. Unser Sprecher für Europa, Kurt Fischer, sieht in jedem neu geknüpften Kontakt einen Beweis dafür, dass Brandenburg und Lubuskie längst einen gemeinsamen Lebens und Arbeitsraum bilden. Darauf bauen wir auf: In der kommenden EU-Förderperiode bereiten wir Projekte zum grünen Wasserstoff, zur nachhaltigen Mobilität und zu dualen Studiengängen vor. Weil wir wissen, dass Europa vor Ort beginnt, setzen wir daran an, wo Ideen in Alltag münden – in Frankfurt (Oder), ZielonaGóra und darüber hinaus. 25Jahre sind für uns kein Abschluss, sondern ein Auftrag, Nachbarschaft weiterhin konkret zu leben.


NEWS | Fraktion

Berlin+ für Olympia 2040: Wir holen die Spiele nach Brandenburg


Mit unserem Antrag „Berlin+“ haben wir gemeinsam mit der BSW-Fraktion den Startschuss für eine brandenburgisch-berliner Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 gegeben. Wir sind überzeugt: Brandenburg kann weit mehr als Fanmeile – wir können Austragungsort sein.

Wir wollen die traditionsreiche Regattastrecke Beetzsee in Brandenburg a. d. Havel für Ruder- und Kanuwettkämpfe nutzen. Bad Saarow bietet ideale Bedingungen für Golf, Potsdam für Triathlon und Straßenradsport. Alle Orte liegen nur eine Zuglänge vom künftigen Olympischen Dorf in Berlin entfernt und verfügen bereits heute über hochwertige Sport- und Verkehrsinfrastruktur.

Olympia 2040 wäre ein Turbo für unsere Region: Wir modernisieren Sportanlagen nachhaltig, schaffen Arbeitsplätze, stärken den Tourismus und treiben barrierefreie Mobilität voran. Zugleich setzen wir klare Umweltmaßstäbe – von erneuerbarer Energie bis zur kurzen-Wege-Logistik.

Als Sportland Brandenburg denken wir immer an alle Athletinnen und Athleten. Deshalb verankert unser Konzept die Paralympics von Anfang an gleichberechtigt. Wir wollen, dass Inklusion nicht erst bei der Eröffnungsfeier beginnt, sondern bereits bei der Planung der Wettkampfstätten.

TERMINE

VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN


HEUTE
01.07.
Fraktionssitzung der SPD Landtagsfraktion

Fraktionssitzung
09:00 Uhr

An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.

 


HEUTE
01.07.
Pressekonferenz der SPD Landtagsfraktion

Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr

Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.

Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.

 


HEUTE
08.07.
Fraktionssitzung der SPD Landtagsfraktion

Fraktionssitzung
09:00 Uhr

An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.

 

kommend

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DOKUMENTE UND PUBLIKATIONEN

Koalitionsvertrag 8.Wahlperiode

Broschüre: Gemeinsam für Brandenburg – Bilanz 2019-2024

Flyer: Kita frei ab 3

Flyer: Aufwachsen in Brandenburg

Flyer: Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion Brandenburg 2022

Flyer: Vier stärken Arbeit