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PRESSE / NEWS
100 Tage Rot-Lila Koalition: Erste Erfolge für Brandenburg
In den ersten 100 Tagen der Rot-Lila Koalition wurden wichtige Weichen für Brandenburg gestellt. Die SPD-Landtagsfraktion zieht eine positive Zwischenbilanz: Familien wurden entlastet, Krankenhausstandorte gestärkt und der Bürokratieabbau konsequent vorangetrieben.
Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann fasst es zusammen: „Unsere Koalition packt an und setzt klare Schwerpunkte.“ Bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wurde das Kitagesetz angepasst – ein entscheidender Schritt, um Familien mit kleinen und mittleren Einkommen dauerhaft von Elternbeiträgen zu befreien. Rund 150.000 Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren profitieren so von den Maßnahmen.
Auch im Gesundheitssektor geht es voran: Die Koalition setzt sich dafür ein, Krankenhausstandorte als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung zu sichern und zu stärken. Mit gezielten Investitionspauschalen und dem Appell an den Bund, sich am Transformationsfonds zu beteiligen, soll der Umbau der Krankenhauslandschaft weiter vorangetrieben werden.
Zudem wurde frühzeitig eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie eingesetzt – um aus den Erfahrungen zu lernen und gesellschaftliche Spaltungstendenzen zu überwinden. Gleichzeitig sorgt der konsequente Bürokratieabbau dafür, dass Unternehmen und Kommunen den nötigen Freiraum für Wachstum und Innovation erhalten.
Gemeinsam arbeitet die SPD-Landtagsfraktion daran, Brandenburg nachhaltig zu stärken – für eine sozial gerechte und wirtschaftlich zukunftsfähige Region.
Kommt zum Zukunftstag 2025 in den Landtag Brandenburg
Am 3. April 2025 öffnet der Landtag Brandenburg seine Türen für Schülerinnen und Schüler ab der siebten Klasse zum Zukunftstag – und wir sind wieder mit dabei.
Wer sich für Politik interessiert oder einfach mal einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments und der Arbeit unserer Fraktion werfen möchte, bekommt an diesem Tag die Gelegenheit dazu.
Als Teilnehmende erfahrt ihr aus erster Hand, wie politische Entscheidungen getroffen werden und habt im Rollenspiel die Möglichkeit, die Rolle einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten einzunehmen. Besonders spannend wird es bei der Pressekonferenz, bei der unsere Abgeordneten euch Rede und Antwort stehen – überlegt euch also gerne schon im Voraus, mit welchen Fragen ihr unsere Abgeordneten löchern wollt.
Die Teilnahme am Zukunftstag bietet eine einzigartige Möglichkeit, den politischen Alltag im Landtag aus nächster Nähe kennenzulernen. Wer dabei sein möchte, kann sich noch bis zum 17. März 2025 über die offizielle Website des Zukunftstages anmelden. Wir freuen uns auf viele interessierte junge Menschen und einen spannenden Tag im Landtag Brandenburg!
Politik besser verstehen – Die Landeszentrale für Politische Bildung stellt sich vor
In der heutigen Fraktionssitzung stellte sich Frau Dr. Jana Steinke, die kommissarische Leiterin der brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, den Abgeordneten vor. Gleichzeitig nahmen wir Abschied von Frau Dr. Martina Weyrauch, die fast 25 Jahre lang die Landeszentrale geleitet und ganz wesentlich geprägt hat. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Lüttmann, würdigte ihren langjährigen Einsatz und ihr großes Engagement.
Frau Dr. Weyrauch hinterlässt eine beeindruckende Bilanz, die die Bedeutung der politischen Bildung in Brandenburg eindrucksvoll unterstreicht. Unter ihrer Leitung wurde die Landeszentrale zu einer zentralen Einrichtung für die außerschulische politische Jugend- und Erwachsenenbildung. Ihr Wirken hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Bürger befähigt werden, sich aktiv in die demokratische Gesellschaft einzubringen.
Wir werden die Arbeit der Landeszentrale auch in Zukunft unterstützen. Wir sind optimistisch, dass bewährte Konzepte weiterentwickelt und neue Impulse gesetzt werden, um die politische Bildung in Brandenburg weiter zu stärken. Die Landeszentrale bleibt ein zentraler Baustein in der Stärkung unserer demokratischen Gesellschaft. Wir sagen Dankeschön!
Antrittsbesuch der LIGA Brandenburg – Dialog und Zusammenarbeit für soziale Gerechtigkeit
Heute trafen sich die Geschäftsführenden der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Brandenburg – einem Zusammenschluss zentraler Wohlfahrtsverbände – im Landtag zu einem Antrittsbesuch. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann hieß die Gäste herzlich willkommen. Auch die Abgeordneten Julia Sahi und Sina Schönbrunn aus dem Arbeitskreis Gesundheit und Soziales nahmen an dem Austausch teil.
Im Gespräch standen zentrale gesellschaftspolitische Themen im Fokus: So wurden unter anderem die Novellierung des KITA-Gesetzes, die Weiterentwicklung des Kinder- und Familienamts in Brandenburg sowie der Erhalt und Ausbau des Pakts für Pflege intensiv diskutiert. Die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA betonten dabei ihre wichtige Rolle in der Interessenvertretung für benachteiligte und schwache Gruppen. Die enge Kooperation mit unserer Fraktion trägt wesentlich dazu bei, dass soziale Belange in der Landespolitik gestärkt und zukunftsweisende Lösungen vorangetrieben werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Björn Lüttmann sagte zu dem Treffen: „Die enge Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden ist ein fester Bestandteil des Koalitionsvertrags. Auch deshalb haben wir heute vereinbart zu den wichtigen Themen regelmäßig miteinander im Austausch zu bleiben.“
Die stets gute Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der SPD-Landtagsfraktion bildet einen zentralen Baustein für eine sozial gerechte Zukunft in Brandenburg. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse der Schwächsten unserer Gesellschaft nachhaltig berücksichtigt werden.
Kunst trifft Politik: Ausstellungen auf unserem Fraktionsflur
Wo Politik auf Kunst stößt, entstehen oft ganz neue Perspektiven. Denn Politik lebt vom Dialog – und Kunst kann diesen Austausch auf eine andere, einzigartige Weise bereichern. Viele Kunstschaffende nutzen ihre Werke, um Botschaften zu transportieren. Genau diese kreativen Impulse möchten wir als SPD-Landtagsfraktion fördern. Deshalb verwandeln wir unseren Fraktionsflur viermal im Jahr in eine Galerie, in der Künstlerinnen und Künstler aus Brandenburg ihre Arbeiten ausstellen können.
Aktuell zeigen die Künstlerinnen Christa Schwab und Christine Wienzek noch bis zum 14. März ihre farbenfrohe Ausstellung „Urlaub, Natur und Farbenfreude“. Ihre Bilder entführen die Betrachtenden in weite Landschaften, lassen Urlaubsgefühle aufkommen und beleben den Flur mit einer faszinierenden Mischung aus Licht und Farbe. Während des Plenartagsgetümmels bietet sich so ein Moment des Innehaltens, der Ruhe und der Inspiration.
Schon jetzt laden wir zum März-Plenum ein: Dann eröffnet die Künstlerin Heidrun „Holly“ Holtsch aus Cottbus ihre Ausstellung „Lebensgefühl“, die anschließend für drei Monate unsere Fraktionsräume bereichern wird. Politische Debatten und künstlerische Impulse gehen dabei Hand in Hand.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!
Haben Sie Interesse an einer Ausstellung auf unserem Fraktionsflur?
Melden Sie sich einfach per E-Mail oder rufen Sie uns an.
Vertrauen stärken – Polizeibeauftragte zu Gast in unserer Fraktionssitzung
Gestern hatten wir eine ganz besondere Besucherin in unserer Fraktionssitzung: Inka Gossmann-Reetz, die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg. Für uns war das nicht nur ein spannender Einblick in ihre wichtige Arbeit, sondern auch ein herzliches Wiedersehen – schließlich gehörte Inka Gossmann-Reetz bis Februar 2023 selbst zu unserer Fraktion.
„Mein wichtigster Auftrag ist es, das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zu stärken“, erklärte sie im Gespräch und knüpfte damit an ihren aktuellen Tätigkeitsbericht an. Als Polizeibeauftragte steht sie Menschen bei, die Anliegen oder Beschwerden rund um polizeiliche Themen haben. Genauso ist sie auch für Polizeibeschäftigte da, die Kritik, Ideen oder Hinweise weitergeben möchten. Dabei bleibt sie stets neutral, um beiden Seiten gerecht zu werden und vermitteln zu können.
Wir sind stolz, dass unsere ehemalige Kollegin nun als erste Polizeibeauftragte des Landes Brandenburg so engagiert daran arbeitet, das Vertrauen im Land weiter auszubauen. Am 22. Februar feiert sie ihr zweijähriges Jubiläum in diesem Amt – wir gratulieren von Herzen und danken für den inspirierenden Austausch. Wir freuen uns schon jetzt darauf, gemeinsam weiter daran zu arbeiten, Bürgerinnen und Bürgern sowie der Polizei in Brandenburg eine starke Stimme zu geben!
TERMINE
VERANSTALTUNGEN / SITZUNGEN
Fraktionssitzung
09:00 Uhr
An jedem Dienstag findet unsere Fraktionssitzung mit dem Ministerpräsidenten, unseren Ministern und unseren Abgeordneten im Sitzungssaal der Fraktion statt.
Pressekonferenz
12:20 bis 12:40 Uhr
Jeden Dienstag nach der Fraktionssitzung findet unsere Pressekonferenz mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz und gegebenenfalls weiteren Abgeordneten der Fraktion statt.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Pressekonferenz live im Internet per Livestream zu verfolgen.
25. Sitzung des Landtags Brandenburg
10:00 Uhr
Ökumenische Andacht vor der Landtagssitzung
9:00 – 9:30 Uhr, Landtag Brandenburg, Raum: Raum der Besinnung (U.014)
Die Debatte im Landtag kann man im Livestream verfolgen.
Die Reden unserer Abgeordneten sind unter folgendem Link in unserer Playlist zu finden.
BRANDENBURG KURIER
AUSGABE 1-5
DOWNLOADS
DOKUMENTE UND PUBLIKATIONEN
Koalitionsvertrag 8.Wahlperiode
Flyer: Bilanz und Ausblick 2025
Broschüre: Gemeinsam für Brandenburg – Bilanz 2019-2024
Flyer: Kita frei ab 3
Flyer: Aufwachsen in Brandenburg
Flyer: Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion Brandenburg 2022
Flyer: Vier stärken Arbeit
SOCIAL MEDIA
SPD-Fraktion Brandenburg
vor 23 Stunden
🏛️🏊♂️🎶 Im Landtag, beim Triathlon oder beim Musikvideodreh im Stadion der Freundschaft in Cottbus.
Unsere Abgeordneten haben ihre Fotoalben herausgekramt und nehmen euch mit ins Jahr 2016. 📸
Was ist euch aus 2016 besonders in Erinnerung geblieben? Schreibt es ...in die Kommentare! 💬
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SPD-Fraktion Brandenburg
vor 2 Tagen
🚫 Was Hans-Christoph Berndt @hc_berndt von der #noAfD einfordert, sollten er und seine Kolleg*innen aus der @afdfraktionbb auch selbst berücksichtigen.
Es vergeht kein Plenartag im @landtagbrandenburg, an dem AfD-Abgeordnete nicht unter der Gürtellinie argumentieren und mit ...menschenverachtender Rhetorik und persönlichen Angriffen das Klima im Parlament vergiften.
Wer so auftritt, interessiert sich nicht für die Zukunft Brandenburgs, sondern einzig und allein für Spaltung, Hass und Hetze.
#spd #brandenburg #spdbrandenburg #spdfraktion #spdfraktionbrandenburg #sozialepolitikfürdich #ltbb #landtagbrandenburg #fürdich #fürbrandenburg #gemeinsamfürbrandenburg #brandenburgeinfachermachen #keinplatzfürhass
SPD-Fraktion Brandenburg
vor 3 Tagen
☕️🧘♀️ Iced Macha Latte oder Pilates – wofür entscheidet sich @melaniebalzer.de?
Die Antwort auf diese und viele weitere Fragen gibt’s in einer neuen Folge unseres Formats „Entweder oder“!
Und jetzt bist du dran! Wie würdest du dich entscheiden? Schreib es ...in die Kommentare! 👇
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SPD-Fraktion Brandenburg
vor 5 Tagen
🌱 Nur gesunde Pflanzen liefern gesunde Lebensmittel.
Wie moderner Pflanzenschutz in Brandenburg gelingen kann, haben wir bei einem Fachgespräch im Landtag Brandenburg gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis diskutiert. Im Mittelpunkt standen ...schnellere Zulassungsverfahren, innovative, zielgenauere Wirkstoffe und praktikable Alternativen – damit Landwirtschaft und Gartenbau leistungsfähig bleiben und gleichzeitig Mensch und Natur geschützt werden.
Besonders deutlich wurde: Pflanzenschutz ist auch eine Frage der regionalen Versorgungssicherheit. @drgabert (Agrargenossenschaft Trebbin @agt_trebbin ) brachte es klar auf den Punkt:
👉 „Wir brauchen mehr Selbstversorgung in Brandenburg. Dafür müssen unsere Böden genutzt werden.“
Auch auf Bundesebene braucht es Rückenwind. Bundesumweltminister @schneidercar_spd betonte:
👉 „Der Osten darf bei der Agrarförderung der EU (GAP) nicht benachteiligt werden. Auch größere Betriebe müssen genauso unterstützt werden. Jeder Hektar ist gleich viel wert.“
Aus wissenschaftlicher Sicht machte Prof. Dr. Nicole van Dam ( @unijena ) deutlich:
👉 „Pflanzenschutz ist immer auch Menschenschutz.“
Landwirtschaftsministerin @hankamittelstaedt unterstrich:
👉 „Pflanzenschutz und Menschenschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“
SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Franziska Kerstens @franziskakersten sagt:
👉 „Der Klimaklimawandel bringt uns neue Herausforderungen beim Pflanzenschutz.“
Und Frank Gemmer (Industrieverband Agrar e. V.) betonte die Perspektive der Innovation:
👉 „Neue Pflanzenschutzmittel brauchen wettbewerbsfähige Risikofaktoren.“
Unser Fazit: Versorgung sichern, Innovation ermöglichen, Praxis ernst nehmen – und gemeinsam Lösungen entwickeln.
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SPD-Fraktion Brandenburg
vor 6 Tagen
🎯🌪️ Das war ein ereignisreicher Start ins neue Jahr! Doch Vorsätze dürfen natürlich trotzdem nicht fehlen.
Wir haben unsere Abgeordneten gefragt, welche Ziele sie sich für ihre Arbeit im Landtag in diesem Jahr setzen.
💬 Was sind deine Vorsätze für dieses Jahr? ...Schreib es uns in die Kommentare!
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SPD-Fraktion Brandenburg
vor 6 Tagen
🏫✨ Schule von morgen live erlebt!
Die @maria_leo_grundschule_berlin – Gewinnerin des Deutschen Schulpreises 2025 🏆 @schulpreis – zeigt, wie moderne Bildung heute gelingt.
Unser Arbeitskreis Bildung, Jugend & Sport mit @poschmannkatja, @elske.hildebrandt und ...@annemarie_wolff_ war vor Ort und hat sich angeschaut, was diese Schule so besonders macht.
✅ neue Lernkonzepte
✅ starke Gemeinschaft
✅ Schule, die Kinder wirklich stärkt
Für uns ist klar: Schule bleibt in Bewegung – und genau diese Impulse nehmen wir mit für Brandenburg.
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