„Landwirtschaft muss erste aller Künste bleiben“
„Die Landwirtschaft ist die erste aller Künste; ohne sie gäbe es keine Kaufleute, Dichter und Philosophen; nur das ist wahrer Reichtum, was die Erde hervorbringt.“ Mit diesem Zitat von Friedrich dem Großen eröffnete Johannes Funke, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, die aktuelle Stunde, die parallel zur Grünen Woche in Berlin stattfand. Funke machte allerdings deutlich, dass der hohe Stellenwert der Landwirtschaft täglich erarbeitet werden muss und zu keiner Zeit geschenkt wird.
Die Brandenburger Frauenwoche 2025 kann wie geplant stattfinden
Die Brandenburger Frauenwoche, eines der herausragendsten gleichstellungspolitischen Formate in Deutschland, kann wie geplant im Jahr 2025 stattfinden. Dank der vorgezogenen Bewilligung der Fördermittel durch das Ministerium für Gesundheit und Soziales (MGS) ist die Finanzierung von rund 60.000 Euro für 23 Projektanträge gesichert.
Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeitenden der PCK Schwedt bis zum Sommer verlängert
Die Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeitenden der PCK Schwedt wird bis Juni 2025 verlängert. Das gab Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, zum Jahreswechsel bekannt.
Fraktionsvorstand gewählt und Ausschussvorsitzende
nominiert.
Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat einen neuen Vorstand gewählt und die Sprecher ernannt. Neben dem Vorsitzenden Björn Lüttmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz wurden sieben stellvertretende Vorsitzende gewählt:
Björn Lüttmann zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat im Rahmen ihrer zweitägigen Herbstklausur in Nauen eine neue Fraktionsspitze gewählt. Zum neuen Vorsitzenden bestimmte die Fraktion den Oranienburger Abgeordneten Björn Lüttmann. In geheimer Abstimmung erhielt Lüttmann 30 von 30 abgegebenen Stimmen.
Zur Beendigung der Amtszeit von Dr. Jörg Steinbach als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Anlässlich der Ankündigung von Dr. Jörg Steinbach, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg, seine Amtszeit zu beenden, erklärt Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Mobilitätswende sichern – CDU darf das Deutschlandticket nicht gefährden
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg bekennt sich klar zur Fortführung und Stärkung des Deutschlandtickets. Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erklärt: „Die CDU riskiert mit ihrer Blockadehaltung den Fortbestand des Deutschlandtickets. Wir als Brandenburger SPD stehen weiterhin fest zu diesem Ticket – es war und ist ein Bestandteil unseres Wahlprogramms. Für uns ist das Deutschlandticket entscheidend, um allen Menschen flexible Mobilität zu einem fairen Preis zu ermöglichen.“
Kita-Gebührenbefreiung wird entfristet: Eltern dauerhaft entlastet
Die SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt, um Familien mit geringem Einkommen auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell zu entlasten. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute in beiden Fraktionen beschlossen.
SPD-Landtagsfraktion nominiert Ulrike Liedtke erneut als Landtagspräsidentin
Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat heute einstimmig Prof.
Dr. Ulrike Liedtke für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen.
Verbot des „Islamischen Zentrums Fürstenwalde AL-Salam e.V.“ – Ein starkes Zeichen gegen Extremismus in Brandenburg
Mit dem heutigen Verbot des „Islamischen Zentrums Fürstenwalde AL-Salam e.V.“ durch das Innenministerium Brandenburg setzt die Landesregierung ein klares Signal gegen Extremismus.
