Kita-Budget 2026 kommt: SPD-Landtagsfraktion stärkt frühkindliche Bildung mit acht Millionen Euro zusätzlich
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2025/2026 ein Kita-Budget auf den Weg gebracht.
Archiv: Pressemitteilungen
Elske Hildebrandt | 30. September 2025
Brandenburgs Fachkraftquote ist stark – jetzt beim Personalschlüssel nicht nachlassen
Zur Veröffentlichung des „Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme“ der Bertelsmann Stiftung erklärt Elske Hildebrandt, Sprecherin für frühkindliche Bildung:
Björn Lüttmann | 30. September 2025
Brandenburgs Stahlindustrie braucht politische Rückendeckung
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Björn Lüttmann, begrüßt das Positionspapier der SPD-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur aktiven Industriepolitik und Sicherung des Stahlstandorts Deutschland.
Kurt Fischer | 29. September 2025
Robuste Brandenburger Tourismus-Branche trotzt herausfordernder wirtschaftlicher Lage und regnerischem Sommer
Anlässlich des Brandenburgischen Tourismustag 2025 erklärt Kurt Fischer, Sprecher für die Tourismuswirtschaft der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:
Martina Maxi Schmidt | 25. September 2025
Verlässlichkeit der SPD zählt – RB 73/74 macht Mobilität auf dem Land einfacher
Zur aktuellen Debatte um die Regionalbahn RB 73/74 stellt die SPD-Landtagsfraktion klar: Der Betrieb der Linien steht nicht zur Disposition – und das wurde wiederholt deutlich gemacht. Wer anderes behauptet, schürt bewusst Verunsicherung. Die AfD inszeniert Untergangsszenarien.
Nadine Graßmel | 25. September 2025
Lebensqualität im ländlichen Raum sichern: SPD will Ladenöffnungsgesetz modernisieren
Weil in vielen Dörfern und Kleinstädten Läden geschlossen haben und Wege – besonders für Ältere ohne Auto – länger werden, sollen neue, digitale Versorgungsmodelle (z. B. Smart Stores, begehbare Automaten) rechtssicher und wirtschaftlich tragfähig ermöglicht werden. Dafür braucht es eine Modernisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes – mit klaren Regeln für 24/7-Zugänge, ohne die Sonn- und Feiertagsruhe der Beschäftigten anzutasten.
Jörg Vogelsänger | 25. September 2025
Sondervermögen schnell und transparent umsetzen
Die SPD-Landtagsfraktion drängt auf eine zügige Umsetzung des Sondervermögens des Bundes. Ziel sei es, die vorgesehenen Milliardeninvestitionen so schnell wie möglich bei den Menschen im Land wirksam werden zu lassen.
SPD-Fraktion | 12. September 2025
Kommt zum Brandenburg-Tag: SPD-Landtagsfraktion in Perleberg: Mitmachen – Mitreden – Mitfeiern
Der Brandenburg-Tag ist unser Landesfest – ein Ort, an dem Tradition und Zukunft zusammenkommen. Ganz in diesem Sinne unterstützt die SPD-Landtagsfraktion das Fest in der Rolandstadt Perleberg, das in diesem Jahr unter dem Motto „Perlenpracht – Mitgemacht“ steht. Mit einem eigenen Zelt ist die Fraktion auf dem Festgelände in der „Demokratie-Perle“ vertreten.
Wolfgang Roick | 10. September 2025
Rechtssicher handeln, Nutztiere schützen – Kein Schnellschuss beim Wolf
Der Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (LEUV) hat heute mit Mehrheit beschlossen, die Beschlussvorlage zum Thema Wolf sowie die Debatte zur Anhörung auf die nächste Sitzung zu verschieben. Hintergrund ist das für morgen, 11. September 2025, angesetzte Wolfsplenum, bei dem Vertreter aller betroffenen Verbände beraten, wie mit der aktuellen Situation umgegangen werden soll.
Björn Lüttmann | 9. September 2025
Brandenburg investiert in die Zukunft: 3 Milliarden Euro für Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Gesundheit
Das Land Brandenburg und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Die entsprechende Vereinbarung wurde heute in Potsdam unterzeichnet. Insgesamt stehen Brandenburg rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.